• LuftVZO § 15 (Law)

  ...allen)

• LBG § 15 (Law)

  ...and (§ 1 Abs. 1 Nr. 3) oder zur Unterbringung von Personen, Betrieben und öffentlichen Einrichtungen (§ 1 Abs. 1 Nr. 5) soll, unbeschadet der Vorschriften in § 16, in erster Linie zurückgegriffen werd...

• RheinLotsO § 15 (Law)

  ...as Lotsenpatent ausgestellt hat, muß dieses entziehen, wenn dem Inhaber das Rheinschifferpatent entzogen worden ist. Es muß auch entzogen werden, wenn Tatsachen festgestellt werden, die die Annahme re...

• RindTbV § 15 (Law)

  ...alter eines Rinderbestandes hat dafür zu sorgen, dass die Rinder seines Bestandes 1. nicht mit Personen, die an ansteckender Tuberkulose leid...

• RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)

  ...aß die Krankenkassen, für die sie zuständig sind, unverzüglich Kenntnis von der Bekanntmachung erhalten. Das Bundesversicherungsamt stellt die Bekanntmachung in geeigneter elektronischer Form öffentli...

• SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)

  ...Abwehr von Gefahren im Sinne des Seeaufgabengesetzes durch Rechtsverordnung die Anlage in Anpassung an den Gesamtbestand der völkerrechtlich als verbindlich angenommenen und aufgrund innerstaatlichen ...

• SeelotG § 15 (Law)

  ...Annahme, daß die Bestallung zurückgenommen oder widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit der Schiffahrt erfordert. ...

• SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

  ...ach § 1 Absatz 7 der Sportseeschifferscheinverordnung. (1a) Im Einzelfall kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt abweichend von Absatz 1 Satz 2 auf Antrag des Sportbootführe...

• WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

  ...as Verzeichnis ist unverzüglich zu aktualisieren, wenn es unrichtig geworden ist. Dies gilt insbesondere, wenn 1. sich der Grund für die Erfa...

• TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

  ...ation der Indikation zur Anwendung von Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne von § 14 Abs. 1, und des fachübergreifenden Informationsaustausches, die Überwachung der Anwendung, die anwendungsbezo...

• SGG § 15 (Law)

  ...allen)

• StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

  ...atzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt. ...

• StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

  ...Abs. 1 Nr. 1) kann innerhalb von neun Monaten vor der Entlassung Sonderurlaub bis zu sechs Tagen im Monat gewährt werden. § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 14 gelten entsprechend. Absatz 3 Satz 1 findet ...

• ScheckG Art 15 (Law)

  ...ament an den Inhaber gilt als Blankoindossament. (5) Das Indossament an den Bezogenen gilt nur als Quittung, es sei denn, daß der Bezogene mehrere Niederlassungen hat und das Indossament auf...

• BBhV § 20 Verhaltenstherapie (Law)

  ...at hierzu ein Gutachten nach § 18a Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 einzuholen. (4) Aufwendungen für eine Rational-Emotive Therapie sind nur im Rahmen eines umfassenden verhaltenstherapeu...

• AltPflAPrV § 20 Erlaubnisurkunde (Law)

  ...ach § 2 Abs. 1 des Altenpflegegesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 4 aus. ...

• AÜG § 20 Evaluation (Law)

  ...Anwendung dieses Gesetzes ist im Jahr 2020 zu evaluieren.

• AgrStatG § 20 Erhebungsmerkmale (Law)

  ...an Rindern und Schafen: die Zahl, das Alter, das Geschlecht und der Nutzungszweck der Tiere, 2. bei den Beständen an Schweinen: die Zahl der...

• BinSchEO § 20 Eichmarken (Law)

  ...alten 2, alle anderen Schiffe 3 Eichmarkenpaare. 1. Schiffe mit 2 Eichmarkenpaaren: Ihr Abstand voneinander muß etwa die Hälf...

• BinSchPRG § 20 (Law)

  ...Austritt rechtfertigender Grund vorhanden ist. (5) Wird das Dienstverhältnis vor der Ankunft des Schiffes am Bestimmungsort während der Reise aufgehoben, so hat der Schiffer Anspruch auf die...