• BeurkG § 52 Vollstreckbare Ausfertigungen (Law)

  ...werden nach den dafür bestehenden Vorschriften erteilt.

• BrennO 1998 § 52 (Law)

  ...wein rot (karmin), für Methylalkohol grau und grün (abwechselnd), für Fuselöl braun, für Wasserentziehungsmittel braun und blau (abwechselnd), für Schlempe schwarz und weiß (abwechselnd), für Lutterrü...

• SeeSchStrO 1971 § 52 (Law)

  (aufgehoben)

• PKDBSa § 52 Auskunfts- und Prüfungsrecht (Law)

  ...weck auch Einsicht in alle in Betracht kommenden Unterlagen zu nehmen. Er kann mit der Nachprüfung auch Angestellte der Kasse beauftragen.

• SVWO 1997 § 52 (Law)

  ...weggefallen)

• PBefG § 52 Grenzüberschreitender Verkehr (Law)

  ...weisen, wenn nicht die erforderliche Genehmigung vorgelegt wird, deren Mitführung vorgeschrieben ist. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann Unternehmen mit Betriebssitz auß...

• WVG § 52 Vorstand, Verbandsvorsteher (Law)

  ...werden, aus dem der Vorstand zu wählen ist. Mitglieder des Verbandsausschusses können nicht zugleich Vorstandsmitglieder sein. (3) Die Vorstandsmitglieder sind ehrenamtlich tätig; sie können...

• SG § 52 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)

  Wird ein Urteil mit den Folgen des § 48 im Wiederaufnahmeverfahren durch ein Urteil ersetzt, das diese Folgen nicht hat, so gilt § 42 Abs. 1, 2 und 4 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend.

• SachenRBerG § 52 Sicherung des Erbbauzinses (Law)

  ...wenn nach § 9 Abs. 3 des Erbbaurechtsgesetzes das Bestehenbleiben des Erbbauzinses als Inhalt der Reallast vereinbart wird.

• WpÜG § 52 Beteiligte am Beschwerdeverfahren (Law)

  ...werdegericht sind der Beschwerdeführer und die Bundesanstalt beteiligt.

• AufenthV § 52 Befreiungen und Ermäßigungen (Law)

  ...werden. (7) Die zu erhebende Gebühr kann in Einzelfällen erlassen oder ermäßigt werden, wenn dies der Förderung kultureller oder sportlicher Interessen, außenpolitischer, entwicklungspolitis...

• BeamtVG § 52 Rückforderung von Versorgungsbezügen (Law)

  ...weit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Der Kenntnis des Mangels des rechtlichen Grundes der Zahlung steht es gleich, wenn der Mangel so offensichtlich war, dass der Empfänger ihn hätte erkennen ...

• BHO § 52 Nutzungen und Sachbezüge (Law)

  ...weisung, Nutzung, Verwaltung und Festsetzung des Nutzungswertes von Dienstwohnungen regelt das Bundesministerium der Finanzen. Die Dienstwohnungen mit Ausnahme der Dienstwohnungen für Angestellte und ...

• DWG § 52 Vorläufige Wirtschaftsführung (Law)

  ...Welle beschließt den Wirtschaftsplan so rechtzeitig, dass er zum 1. Januar des Folgejahres in Kraft treten kann. Hat die Deutsche Welle bis zum Schluss eines Wirtschaftsjahres den Wirtschaftsplan für ...

• DMBilG § 52 Steuerliche Ausgangswerte in anderen Fällen (Law)

  ...wesen sind oder auf den Steuerpflichtigen mit Wirkung vom 1. Juli 1990 übertragen worden sind, die Werte, die sich in entsprechender Anwendung der §§ 7 bis 11 und 18 ergeben. Wirtschaftsgüter nach Sat...

• GeflPestSchV § 52 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...worden ist, 5. eine Entwesung sowie eine Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen, die mit gehaltenen Vögeln des betroffen...

• GWB § 52 Veröffentlichung allgemeiner Weisungen (Law)

  ...weit das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dem Bundeskartellamt allgemeine Weisungen für den Erlass oder die Unterlassung von Verfügungen nach diesem Gesetz erteilt, sind diese Weisungen im...

• KrWG § 52 Anforderungen an Nachweise und Register (Law)

  ...Widerrufs auf Antrag oder von Amts wegen Verpflichtete ganz oder teilweise von der Führung von Nachweisen oder Registern freistellen kann, soweit die ordnungsgemäße Entsorgung gewährleistet bleibt, ...

• InsO § 52 Ausfall der Absonderungsberechtigten (Law)

  ...weit ihnen der Schuldner auch persönlich haftet. Sie sind zur anteilsmäßigen Befriedigung aus der Insolvenzmasse jedoch nur berechtigt, soweit sie auf eine abgesonderte Befriedigung verzichten oder be...

• LFGB § 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die im Benehmen mit einem Ausschuss aus Vertretern der Länder vorbereitet werden. Das Bundesministerium beruft die Mitglieder des Ausschusses auf Vorschlag ...