HeizölLBV § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ine Bescheinigung nicht richtig oder nicht unverzüglich ausstellt, 6. entgegen § 12 Abs. 4 eine Bescheinigung mehr als einma...

MbBO § 18 Ausrüstung (Law)

...inrichtungen versehen sein, die ein Anfahren verhindern, bevor die Außentüren in geschlossener Stellung verriegelt sind, und den verriegelten Zustand der Außentüren während der Fahrt überwachen, ...

ITKTAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)

...inen Ausbildungsplan zu erstellen.

KHEntgG § 18 Belegärzte (Law)

...inne dieses Gesetzes sind nicht am Krankenhaus angestellte Vertragsärzte, die berechtigt sind, ihre Patienten (Belegpatienten) im Krankenhaus unter Inanspruchnahme der hierfür bereitgestellten Dienste...

KHG § 18 Pflegesatzverfahren (Law)

...inbarung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluß widerspricht. (2) Parteien der Pflegesatzvereinbarung (Vertragsparteien) sind der Krankenhausträger und ...

LuftVStG § 18 Ermächtigungen (Law)

...ingungen für die Einrichtung und den Betrieb internationaler militärischer Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland (BGBl. 1969 II S. 1997, 2009) in der jeweils geltenden Fassung, ...

LFGB § 18 (weggefallen) (Law)

SchKiSpV § 18 (Law)

...inister und Leiter des Amtes für Preise gewährleistet durch Preiskontrollen in den an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betrieben und Einrichtungen die Einhaltung der gesetzlich festgelegten...

SchwbWO § 18 Voraussetzungen (Law)

...inanderliegenden Teilen und sind dort weniger als fünzig Wahlberechtigte beschäftigt, ist die Schwerbehindertenvertretung in einem vereinfachten Wahlverfahren nach Maßgabe der folgenden Vorschriften z...

TierSeuchSchBMV § 18 Kennzeichnung (Law)

...in Anlage 8 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen innergemeinschaftlich nur verbracht werden, wenn sie oder ihre Transportbehältnisse in der dort für sie nach Spalte 2 vorgeschriebene...

VermG § 18 Grundstücksbelastungen (Law)

...in Volkseigentum untergegangenen dinglichen Rechte vorbehaltlich des Absatzes 7 einen in dem Bescheid über die Rückübertragung festzusetzenden Ablösebetrag zu hinterlegen. Der Ablösebetrag bestimmt si...

SVSaarAnglG § 18 (Law)

...ingeführt, daß in § 16 Satz 2 nach den Worten "am 1. März 1957" und in § 20 Abs. 4 Satz 1 nach den Worten "nach den jeweils" die Worte "außerhalb des Saarlandes" eingefüg...

WiPrO § 18 Berufsbezeichnung (Law)

...ine staatlich verliehene Graduierung hinweisen, können neben der Berufsbezeichnung geführt werden. Amts- und Berufsbezeichnungen sind zusätzlich gestattet, wenn sie amtlich verliehen worden sind und e...

WoFG § 18 Haushaltsangehörige (Law)

...in gerader Linie und zweiten Grades in der Seitenlinie, Verschwägerte in gerader Linie und zweiten Grades in der Seitenlinie, Pflegekinder ohne Rücksicht auf ihr Alter und Pflegeeltern. ...

ÜblG 1 § 16 (Law)

...inrichtungen.

SGB 2 § 59 Meldepflicht (Law)

...ine Meldepflicht, § 309 des Dritten Buches, und über die Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit, § 310 des Dritten Buches, sind entsprechend anzuwenden.

BApO § 18 (Law)

...Inkrafttreten)

ApoG § 18 (Law)

...innahmen des Fonds gedeckt. Die Finanzmittel sind bei der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH anzulegen. Der Fonds hat zur Sicherstellung seiner Zahlungsfähigkeit im jeweils laufenden Quarta...

BeratungsG § 18 Auskunftspflicht (Law)

...ind die Inhaber der Arztpraxen und die Leiter der Krankenhäuser, in denen innerhalb von zwei Jahren vor dem Quartalsende Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt wurden. (2) Die Angabe zu § 17 ...

BeschussV § 18 Antragsverfahren (Law)

...in dem Antrag anzugeben: 1. seinen Namen oder seine Firma und seine Anschrift, bei der Verbringung in den Geltungsbereich des Gesetzes den Na...