• ZHG § 13 (Law)

  ...3 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung der Zahnheilkunde erteilt werden, wenn mit dem Antrag dargelegt wird, dass im Hinblick auf die beabsichtigte Ausübung der Zahnheilkunde ei...

• BImSchV 39 Anlage 3 (zu den §§ 2, 3, 13, 14 und 21) (Law)

  ...kehrsreicher Kreuzungen müssen sie mindestens 25 Meter entfernt sein. Als verkehrsreiche Kreuzung gilt eine Kreuzung, die den Verkehrsstrom unterbricht und gegenüber den restlichen Straßenabschnitten ...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...kennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die sonst nach diesem Gesetz zuständigen Stellen.

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...keinen Pass oder Passersatz, insbesondere keinen der in § 3 Abs. 3 genannten Passersatzpapiere, mitführt. Absatz 4 findet keine Anwendung. (6) Die Gültigkeitsdauer des Notreiseaus...

• AGOZV § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1, § 2a Absatz 2, § 3 Absatz 3a, § 4, § 6 Absatz 1 Nummer 7 oder Absatz 2, § 7, § 8, § 9 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2, § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 3 oder Satz 4 oder ...

• BNotO § 13 (Law)

  ...kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. (3) Der Notar leistet de...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Lebensmitteln als Kochsalzersatz nur gekennzeichnet werden, wenn sie kein Natrium enthalten. (3) Erzeugnisse, di...

• FRG § 13 (Law)

  ...3 gilt entsprechend. (3) Früheren deutschen Staatsangehörigen im Sinne des Artikels 116 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes stehen Personen gleich, die zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Ma...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• HwWahlO § 13 (Law)

  ...kann nur, wer sich durch eine solche Bescheinigung als Wahlberechtigter legitimiert oder wer von kurzzeitiger Arbeitslosigkeit (§ 98) betroffen ist. Diese ist dem Wahlleiter durch Vorlage einer Besche...

• GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

  ...kungsschuldner für die notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung und 3. der Verpflichtete für die notwendigen Kosten der Vollstreckung. ...

• GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

  ...kungen der Ausnahmen auf das Gebiet des jeweiligen Landes beschränken.

• GenTG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  ...kehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

• KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

  ...keitsprüfung nach § 25 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge zu berücksichtigen. Auf die Belange der Land- und Forstwirtschaft ist Rücksicht ...

• LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

  ...Kriegssachschaden im Sinne dieses Gesetzes ist ein Schaden, der in der Zeit vom 26. August 1939 bis zum 31. Juli 1945 unmittelbar durch Kriegshandlungen entstanden ist 1. ...

• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...