• SGB 3 § 424 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• BÄO § 3 (Law)

  ...362/EWG und 75/363/EWG des Rates vom 16. Juni 1975 (ABl. EG Nr. L 167 S. 1 und S. 14) getroffen worden ist, das hiernach maßgebende Datum. Sätze 2 und 3 gelten entsprechend für Ausbildungsnachweise vo...

• BADV § 3 Bodenabfertigungsdienste (Law)

  ...3 getroffenen Regelungen können bis zum 31. Dezember 2002 ausgesetzt werden. (9) Beschränkungen nach den Absätzen 4 und 5, deren Verlängerung nach Absatz 7 sowie eine Aussetzung nach Absatz ...

• BargeldPrüfV § 3 Meldepflichten (Law)

  ...3 spätestens am 31. Januar 2013 zu melden. Die Stammdaten sind ferner halbjährlich mit Stichtag 30. Juni bis spätestens zum 31. Juli des Jahres und mit Stichtag 31. Dezember bis spätestens zum 31. Jan...

• AltautoV § 3 Rücknahmepflichten (Law)

  ...37/EG des Rates vom 29. April 1999 über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge (ABl. L 138 vom 1.6.1999, S. 57), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert wo...

• AMVerkRV § 3 (Law)

  Die §§ 1 und 2 gelten nicht für Arzneimittel, die zur Injektion oder Infusion, zur rektalen, vaginalen oder intrauterinen Anwendung, zur intramammären Anwendung bei Tieren, als Wundstäbch...

• AtStrlSV § 3 (Law)

  ...3) Zur unmittelbaren Anleitung und Beaufsichtigung der Werktätigen, die beruflich in Strahlenschutzbereichen tätig sind (nachfolgend Strahlenwerktätige genannt), und des Bedienungspersonals sind leite...

• AAppO § 3 Famulatur (Law)

  ...3) Für Apothekerassistenten, Pharmazieingenieure, pharmazeutisch-technische Assistenten und Apothekenassistenten entfällt die Famulatur.

• AbwasserMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Abwassermeisters/einer Geprüften Abwassermeisterin gemäß § 1 Abs. 3 haben. ...

• BeschMechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• BienSeuchV § 3 (Law)

  ...ass sich die Amerikanische Faulbrut, die Acariose (Milbenseuche), die Varroatose, der Kleine Beutenkäfer oder die Tropilaelaps-Milbe ausgebreitet hat oder ausbreitet, kann die zuständige Behörde eine ...

• EVO § 3 Züge (Law)

  Zur Beförderung dienen die regelmäßig nach Fahrplan oder die nach Bedarf verkehrenden Züge.

• ChemG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. (weggefallen) 3a. (weggefallen) 4. Gemische: ...

• DGBankUmwG § 3 Aktien (Law)

  Die Aktien der Aktiengesellschaft lauten vorbehaltlich künftiger Satzungsänderungen auf den Namen.

• DiätV § 3 (Law)

  ...3. a) Lebensmitteln zur Behandlung von Leberzell- oder Niereninsuffizienz, die im Eiwe...

• EdlStFAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...assungen, 18. Fassen von Unedel- und Edelsteinen in Chaton-, Zargen- und angeriebenen Fassungen, ...

• EdlStSchlAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BrucelloseV § 3 (Law)

  ...assung auf Brucellose untersuchen zu lassen. In Beständen, die mindestens zu 30 vom Hundert aus Milchkühen bestehen, ist die blutserologische Untersuchung mit Ausnahme der Untersuchung der Zuchtbullen...

• BVerfGG § 3 (Law)

  ...assungsgerichts zu werden. (2) Sie müssen die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz besitzen oder bis zum 3. Oktober 1990 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages gena...