• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• BÄO § 3 (Law)

  ...päischen Wirtschaftsraum, mit dem eine besondere Vereinbarung zum Zeitpunkt der Geltung der Verpflichtungen aus den Richtlinien 75/362/EWG und 75/363/EWG des Rates vom 16. Juni 1975 (ABl. EG Nr. L 167...

• BADV § 3 Bodenabfertigungsdienste (Law)

  ...päckabfertigung, den Vorfelddiensten, den Betankungsdiensten sowie der Fracht- und Postabfertigung, soweit diese die konkrete Beförderung von Fracht und Post zwischen dem Flugplatz und dem Flugzeug be...

• BargeldPrüfV § 3 Meldepflichten (Law)

  ...3 spätestens am 31. Januar 2013 zu melden. Die Stammdaten sind ferner halbjährlich mit Stichtag 30. Juni bis spätestens zum 31. Juli des Jahres und mit Stichtag 31. Dezember bis spätestens zum 31. Jan...

• AltautoV § 3 Rücknahmepflichten (Law)

  ...37/EG des Rates vom 29. April 1999 über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge (ABl. L 138 vom 1.6.1999, S. 57), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert wo...

• AMVerkRV § 3 (Law)

  ...plantate sowie als Aerosole bis zu einer mittleren Teilchengröße von nicht mehr als 5 mym zur unmittelbaren Anwendung am oder im Körper in den Verkehr gebracht werden. ...

• AtStrlSV § 3 (Law)

  ...Planung des Reproduktionsprozesses einschließlich Forschung und Entwicklung einzubeziehen. Sie tragen die Verantwortung für die Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet von Atomsicherheit und ...

• AAppO § 3 Famulatur (Law)

  ...Pharmazeutischen Prüfung unter Leitung eines Apothekers ganztägig abzuleisten. Mindestens vier Wochen der Famulatur sind in einer öffentlichen Apotheke, die keine Zweigapotheke ist, abzuleisten; die ü...

• AbwasserMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Abwassermeisters/einer Geprüften Abwassermeisterin gemäß § 1 Abs. 3 haben. ...

• BeschMechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Produktionsprozessen, 13. Umgang mit Betriebs- und Gefahrenstoffen, verfahrenstechnische Grundoperationen, ...

• BienSeuchV § 3 (Law)

  ...pilaelaps-Milbe ausgebreitet hat oder ausbreitet, kann die zuständige Behörde eine amtliche Untersuchung aller Bienenvölker und Bienenstände des verdächtigen Gebietes anordnen.

• EVO § 3 Züge (Law)

  ...plan oder die nach Bedarf verkehrenden Züge.

• ChemG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Produkt: ein Biozidprodukt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstell...

• DGBankUmwG § 3 Aktien (Law)

  Die Aktien der Aktiengesellschaft lauten vorbehaltlich künftiger Satzungsänderungen auf den Namen.

• DiätV § 3 (Law)

  ...prä- oder postoperativer Behandlung bei Operationen des Darmes, d) chronischer Pankreatitis oder ...

• EdlStFAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• EdlStSchlAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BrucelloseV § 3 (Law)

  ...3) Der Halter von über 12 Monate alten Schafen und Ziegen ist verpflichtet, die Tiere nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde durch eine Blutuntersuchung nach Anhang A Kapitel 1 Abschnitt II de...

• BVerfGG § 3 (Law)

  ...3. Oktober 1990 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet die Befähigung als Diplomjurist erworben haben und nach Maßgabe des Einigungsvertrages einen gesetzlich geregelten juristisc...

• BVG § 3 (Law)

  ...planmäßige oder außerplanmäßige Einschiffung von Zivilpersonen auf Schiffen oder Hilfsschiffen der Wehrmacht, d) der Dienst ...