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WOSprAuG § 40 Berechnung der Fristen (Law)
Für die Berechnung der in dieser Verordnung festgelegten Fristen finden die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.
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EinigVtr Art 40 Verträge und Vereinbarungen (Law)
(1) Die Verpflichtungen aus dem Vertrag vom 18. Mai 1990 über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Repub...
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AuslWBG § 40 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)
...45) vorzulegen, welche die Anerkennung ablehnt, wenn die Vorlage nicht bis zu der Entscheidung nachgeholt worden ist. (4) Die Prüfstelle kann im Einzelfall mit Zustimmung der Bankaufsichtsbe...
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AbgG § 40 Gekürzte Versorgungsabfindung (Law)
...4 des Diätengesetzes 1968 auf Antrag erstattet.
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BeschussV § 40 Lagerung von Munition (Law)
(1) Wer gewerbsmäßig Munition oder Geschosse mit Reizstoffen vertreibt oder anderen überlässt, darf sie nur in der verschlossenen Originalverpackung des Herstellers verwahren. Geöffnete kleinste Verpa...
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DWG § 40 Wahl und Amtszeit (Law)
...4. die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter besitzt sowie 5. Grundrechte nicht verwirk...
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EBRG § 40 Schutz inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)
(1) Für die Mitglieder eines Europäischen Betriebsrats, die im Inland beschäftigt sind, gelten § 37 Absatz 1 bis 5 und die §§ 78 und 103 des Betriebsverfassungsgesetzes sowie § 15 Absatz 1 und 3 bis 5...
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HdlRegVfg § 40 Inhalt der Eintragungen in Abteilung A (Law)
...4. In Spalte 4 sind die die Prokura betreffenden Angaben einschließlich Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnort der Prokuristen und die sich jeweils darauf bezie...
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KredWG § 40 Bezeichnung "Sparkasse" (Law)
(1) Die Bezeichnung "Sparkasse" oder eine Bezeichnung, in der das Wort "Sparkasse" enthalten ist, dürfen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschä...
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JGG § 40 Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts (Law)
...4) Der Beschluß, durch den die Jugendkammer die Sache übernimmt oder die Übernahme ablehnt, ist nicht anfechtbar. Der Übernahmebeschluß ist mit dem Eröffnungsbeschluß zu verbinden.
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IfSG § 40 Aufgaben des Umweltbundesamtes (Law)
Das Umweltbundesamt hat im Rahmen dieses Gesetzes die Aufgabe, Konzeptionen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von durch Wasser übertragbaren Krankheiten zu entwickeln. B...
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OrthV § 40 Leistungen nach anderen Gesetzen (Law)
Bei der Bewilligung von Leistungen nach dieser Verordnung sind Leistungen, die nach anderen Gesetzen für den gleichen Zweck erbracht worden sind, wie Leistungen nach dieser Verordnung zu behandeln. ...
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WoEigG § 40 Haftung des Entgelts (Law)
(1) Hypotheken, Grundschulden, Rentenschulden und Reallasten, die dem Dauerwohnrecht im Range vorgehen oder gleichstehen, sowie öffentliche Lasten, die in wiederkehrenden Leistungen bestehen, erstreck...
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SprengV 1 § 40 (Law)
...4 Absatz 1 und 2 sowie § 36 entsprechend. Im Übrigen gelten die §§ 10 und 11 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes entsprechend. (3) Ist für die angestrebte Tätigkeit eine Fachkundep...
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ZO-Ärzte § 40 (Law)
Die Sitzung ist nicht öffentlich. Sie beginnt nach dem Aufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsit...
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AbwV Anhang 40 Metallbearbeitung, Metallverarbeitung (Law)
...400 600 200 100 400 400 300 ...
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BAföG § 40 Ämter für Ausbildungsförderung (Law)
(1) Die Länder errichten für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt ein Amt für Ausbildungsförderung. Die Länder können für mehrere Kreise und/oder kreisfreie Städte ein gemeinsames Amt für Ausbildungs...
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BWahlG § 40 Entscheidung des Wahlvorstandes (Law)
Der Wahlvorstand entscheidet über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen und über alle bei der Wahlhandlung und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sich ergebenden Anstände. Der Kreiswahlausschuß h...
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BZRG § 40 Nachträgliche Eintragung (Law)
Wird eine weitere Verurteilung im Register eingetragen oder erfolgt eine weitere Eintragung nach § 11, so kommt der betroffenen Person eine Anordnung nach § 39 nicht zugute, solange die spätere Eintra...
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MilchQuotV § 40 Mitteilungen der Käufer (Law)
...4. die Summen aller nach Anwendung des § 34 Absatz 1 verbleibenden Unterlieferungen und Überlieferungen. Der Referenzfettgehalt n...