-
RechVersV Muster 4 (Law)
...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...
-
WaffV 4 § 2 (Law)
...4a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behördliche Kontrolle von Munition nach § 25 Abs. 3 und...
-
WaffV 4 § 5 (Law)
...4. bei der Zulassung nach den §§ 21 bis 23 des Gesetzes die Kosten der von der Behörde aufgewendeten Prüfmittel, 5. ...
-
WaffV 4 § 8 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.
-
UrhG § 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG (Law)
(1) § 23 Satz 2, § 53 Abs. 5, die §§ 55a und 63 Abs. 1 Satz 2 sind auch auf Datenbankwerke anzuwenden, die vor dem 1. Januar 1998 geschaffen wurden. (2) Die Vorschriften des Abschnitts 6 des...
-
SGB 9 § 6 Rehabilitationsträger (Law)
...4, 4. die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen nach § 5 Nr. 1 bis 3, der Träger der Alterssicherung der Landwirte für L...
-
HöBetrV Anlage 4 (Law)
-
-
HeizölLBV Anlage 4 (Law)
...44 ------------------------------------------------------------------------------- I Aussteller/Ansc...
-
WaffV 4 § 1 (Law)
Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...
-
WaffV 4 § 6 (Law)
...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...
-
Grundgesetz Artikel 4 (Law)
Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...
-
GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)
...4 Betrieb 1.5 Tätigkeit 2 ...
-
SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, S. 336 - 337) ...
-
TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...
-
ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)
...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...
-
GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)
Die Zuständigkeit des Bundeswahlleiters und des Bundeswahlausschusses nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-V...
-
HGBEG Art 4 (Law)
(1) Die nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezi...
-
KHBV Anlage 4 (Law)
...44 Rückvergütungen, Vergütungen und Sachbezüge 440 ...
-
SPV Anlage 4 (Law)
...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...