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LAnpG § 53 Leitlinien zur Neuordnung (Law)
...liedern aus der LPG oder der eingetragenen Genossenschaft, der Bildung einzelbäuerlicher Wirtschaften oder zur Wiederherstellung der Einheit von selbständigem Eigentum an Gebäuden, Anlagen sowie Anpfl...
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SEAG § 53 Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
...lgesellschaft betreffen, gelten sie bei der SE mit dualistischem System in den Fällen der Nummern 1 und 3 für die Mitglieder des Leitungsorgans und in den Fälle...
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PStG § 53 Wirksamwerden gerichtlicher Entscheidungen; Beschwerde (Law)
...luss, durch den das Standesamt zur Vornahme einer Amtshandlung angehalten oder durch den die Berichtigung eines Personenstandsregisters angeordnet wird, wird mit Rechtskraft wirksam. (2) Geg...
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WiPrO § 53 Wechsel des Auftraggebers (Law)
...llschaft, mit der sie ihren Beruf gemeinsam ausüben, bereits tätig waren, für andere Auftraggebende nur tätig werden, wenn die bisherigen und die neuen Auftraggebenden einverstanden sind.
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StBerG § 53 Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" (Law)
...llschaft entfällt die Pflicht nach § 2 Abs. 1 des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes vom 25. Juli 1994 (BGBl. I S. 1744), zusätzlich die Berufsbezeichnungen aller in der Partnerschaft vertretenen Ber...
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ZO-Zahnärzte § 53 (Law)
...lassungsordnung sind Zahnarztregister nach dem in § 2 vorgeschriebenen Muster anzulegen. (2) bis (4)
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EBO (XXXX) §§ 49 bis 53 (weggefallen) (Law)
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 53 bis 55 (weggefallen) (Law)
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LuftPersV (XXXX) §§ 50 bis 53 (weggefallen) (Law)
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AsylVfG 1992 § 53 Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften (Law)
...lichtet sind, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, sollen in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Hierbei sind sowohl das öffentliche Interesse als auch Belange des Auslände...
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AufenthV § 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen (Law)
...länder, die ihren Lebensunterhalt nicht ohne Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder dem Asylbewerberleistungsgesetz bestreiten können, sind von den Ge...
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BioSt-NachV § 53 Weitere Berichte und Mitteilungen (Law)
...Liste aller Kontrollen, die sie in dem Kalenderjahr bei Schnittstellen, Betrieben und Lieferanten vorgenommen haben, aufgeschlüsselt nach Zertifizierungssystemen, mit Ausnahme der Kontrollen, über die...
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DRiG § 53 Gemeinsame Aufgaben von Richterrat und Personalvertretung (Law)
...l der entsandten Mitglieder des Richterrats muß zur Zahl der Richter im gleichen Verhältnis stehen wie die Zahl der Mitglieder der Personalvertretung zu der Zahl der Beamten, Angestellten und Arbeiter...
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EnWG 2005 § 53 Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten im Elektrizitätsbereich (Law)
...llein nicht gewährleistet ist, kann die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ein Ausschreibungsverfahren oder ein diesem hinsichtlich Transparenz und Nichtdiskriminier...
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HRG § 53 Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Law)
...licher wissenschaftlicher Leistungen förderlich sind, soll ihnen im Rahmen ihrer Dienstaufgaben ausreichend Gelegenheit zu eigener wissenschaftlicher Arbeit gegeben werden. (3) Einstellungsv...
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KredWG § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland (Law)
...lle im Inland, die Bankgeschäfte betreibt oder Finanzdienstleistungen erbringt, gilt die Zweigstelle als Kreditinstitut oder Finanzdienstleistungsinstitut. Unterhält das Unternehmen mehrere Zweigstell...
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LAP-htVerwDV § 53 Gliederung der Ausbildung (Law)
...lassung von Einzelstücken, Verkehrszulassung, Luftfahrttechnische Anweisung, Luftfahrtpersonal, Luftfahrtunternehmen, Prüfung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, technische und flugbetriebliche Ü...
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SGB 2 § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten (Law)
...4) Die Bundesagentur stellt den statistischen Stellen der Kreise und kreisfreien Städte die für Zwecke der Planungsunterstützung und für die Sozialberichterstattung erforderlichen Daten und Tabellen d...
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UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (Law)
...llte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch einen anderen herstellen lassen, sofern dies unentgeltlich...
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WeinV 1995 § 53 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...lung fahrlässig begeht, handelt nach § 50 Absatz 1 des Weingesetzes ordnungswidrig. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 50 Absatz 2 Nummer 4 des Weingesetzes handelt, wer vorsätzl...