-
SGB 3 § 85 Fahrkosten (Law)
Für Übernahme und Höhe der Fahrkosten gilt § 63 Absatz 1 und 3 entsprechend.
-
SGB 4 § 85 Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen (Law)
...lagen und -systeme anzukaufen, zu leasen oder anzumieten oder sich an solchen zu beteiligen, ist der Aufsichtsbehörde vor Abschluss verbindlicher Vereinbarungen anzuzeigen. Solange das Systemkonzept d...
-
EnWG 2005 § 85 Geltung von Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Zivilprozessordnung (Law)
...langen Gerichtsverfahren; 2. die Vorschriften der Zivilprozessordnung über Ausschließung und Ablehnung eines Richters, über Prozessbevollmäc...
-
SGB 6 § 85 Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag) (Law)
...5 vom elften bis zum zwanzigsten Jahr ...
-
GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)
...525 - 1526) 1. Anforderungen an Analysemethoden ...
-
WeinV 1995 Anlage 10 (zu § 22 Absatz 5 und § 23 Absatz 1) (Law)
...larheit, Geruch und Geschmack, b) bei Schaumwein und Perlwein über Farbe, Klarheit, Geruch, Geschmack sowie über die...
-
BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)
...lagen oder 2. in Übereinstimmung mit den Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen der Technischen Anleitung zur Reinha...
-
SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)
Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...
-
SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)
...55 Austauschvertrag § 56 Schriftform § 57 ...
-
LuftVZO Muster 10 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)
-
WG Art 10 (Law)
...lauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
-
Grundgesetz Artikel 10 (Law)
...Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane...
-
BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)
...51605, Ausgabe September 2010, genügt. (2) Pflanzenölkraftstoff – alle Saaten – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in de...
-
BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...52 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 als Hersteller, Vermischer, Einführer oder Großverteiler l...
-
BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1067) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...
-
FRG Anlage 10 (Law)
...lassen für weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe ...
-
ScheckG Art 10 (Law)
Trägt ein Scheck Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendei...
-
BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)
...5. November 1975 (BGBl. I S. 2919) eingefügt worden ist, – das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministe...
-
BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...5/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 1, L 200 vom 31.7.2009, S. 52), die zuletzt durch die Vero...
-
BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
(1) Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der § 3, § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecke...