• LuftVZO § 53 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...ss die Sicherungsmaßnahmen auch auf Teile des Landeplatzes und bestimmte Zeiten beschränkt werden können. Das Betreten der eingefriedeten oder durch Verbotsschilder gekennzeichneten Teile des Landepla...

• LuftBO § 53 Einmotorige Luftfahrzeuge (Law)

  ...sser dürfen einmotorige Luftfahrzeuge nur eingesetzt werden, wenn sie über eine ausreichende Ausrüstung zur Rettung der Insassen verfügen und eine Notlandung auf dem Wasser in einer Entfernung von wen...

• SachenRBerG § 53 Dauer des Erbbaurechts (Law)

  ...ssigen Bebauung zu bestimmen. Ist ein Nutzungsrecht nicht bestellt worden, so ist von der tatsächlichen Bebauung auszugehen, wenn sie nach den Rechtsvorschriften zulässig gewesen oder mit Billigung st...

• SchuldRAnpG § 53 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen (Law)

  Auf die Kündigung abtrennbarer Teilflächen ist § 40 entsprechend anzuwenden.

• AbwV Anhang 53 Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie) (Law)

  ...sser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus fotografischen Prozessen der Silberhalogenid-Fotografie oder aus der Behandlung von flüssigen Abfällen aus diesen Prozessen stammt. Teil B gilt für de...

• AktG § 53 Ersatzansprüche bei der Nachgründung (Law)

  ...ssenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Soweit Fristen mit der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister beginnen, tritt an deren Stelle die Eintragung des Vertrags über die Nachgründung. ...

• BRAO § 53 Bestellung eines Vertreters (Law)

  ...sse des Rechtsanwalts zu, den er vertritt. (8) Die Bestellung kann widerrufen werden. (9) Der Vertreter wird in eigener Verantwortung, jedoch im Interesse, für Rechnung und auf Kos...

• HGrG § 53 Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen (Law)

  (1) Gehört einer Gebietskörperschaft die Mehrheit der Anteile eines Unternehmens in einer Rechtsform des privaten Rechts oder gehört ihr mindestens der vierte Teil der Anteile und steht i...

• JGG § 53 Überweisung an das Familiengericht (Law)

  ...ssen, wenn er nicht auf Jugendstrafe erkennt. Das Familiengericht muß dann eine Erziehungsmaßregel anordnen, soweit sich nicht die Umstände, die für das Urteil maßgebend waren, verändert haben. ...

• UStDV 1980 § 53 (Law)

  (weggefallen)

• ZO-Ärzte § 53 (Law)

  ...ssungsordnung sind Arztregister nach dem in § 2 vorgeschriebenen Muster anzulegen. (2) bis (4)

• AtG § 35 Verteilungsverfahren (Law)

  ...ssen beeinträchtigt wird.

• AtStrlSV § 35 Inkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1985 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: 1. ...

• BBhV § 35 Rehabilitationsmaßnahmen (Law)

  ...ssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und Überwachung. Anerkanntes Heilbad oder anerkannter Kurort sind solche, die in Anlage 15 aufgeführt sind. Die Unt...

• BeamtVG § 35 Unfallausgleich (Law)

  ...ssen, die für die Feststellung maßgebend gewesen sind, eine wesentliche Änderung eingetreten ist. Zu diesem Zweck ist der Beamte verpflichtet, sich auf Anordnung der obersten Dienstbehörde durch einen...

• BinSchEO § 35 Eichbescheinigung (Law)

  ...sserverdrängung bei größter Eintauchung nicht mehr zutreffen. Eine ungültig gewordene Eichbescheinigung kann nach Änderung wieder in Kraft gesetzt werden. ...

• ErbbauV § 35 (Law)

  ...ssen worden sind. (2) Ist der Erbbauzins auf Grund einer Vereinbarung nach Absatz 1 vor dem 23. Januar 1974 erhöht worden, so behält es hierbei sein Bewenden. Der Erbbauberechtigte kann jedo...

• EVO § 35 Gepäckträger (Law)

  ...ssig ist. (2) Die Gepäckträger müssen durch Dienstabzeichen erkennbar sein und ihren Tarif bei sich tragen. Auf Verlangen haben sie dem Reisenden den Tarif vorzuzeigen und ihm bei Übernahme ...

• BVG § 35 (Law)

  ...ss sie nur ein Viertel der von ihnen aufzuwendenden angemessenen Kosten aus der pauschalen Pflegezulage zu zahlen haben und ihnen mindestens die Hälfte der pauschalen Pflegezulage verbleibt. In Ausnah...

• BranntwMonG § 35 (Law)

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