EinigVtr Anlage I Kap V C II Anlage I Kapitel V (Law)

...6 (BGBl. I S. 2021) In die Anlage 1 der Verordnung wird nach "Internationales Kurzfilmfestival, Krakau" die "Internationale Dokumentar- und Kurzfilmwoche für Kino und Fe...

EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)

...ch dem Eichgesetz eichpflichtig sind, gilt auch für Meßgeräte, die nach der Eichordnung eichpflichtig sind. b) bis e...

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

...ch ihrer Verkündung in Kraft.

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

...cht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

BBauG § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen (Law)

...cht der Gemeinde, nach der Übertragung ein Vorkaufsrecht zu anderen als Umlegungszwecken auszuüben, bleibt unberührt. Ansprüche Dritter werden durch die Sätze 1 und 2 nicht begründet.

BDG § 46 Kammer für Disziplinarsachen (Law)

...chen entscheidet in der Besetzung von drei Richtern und zwei Beamtenbeisitzern als ehrenamtlichen Richtern, wenn nicht ein Einzelrichter entscheidet. An Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlun...

EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

...cken oder ist nach § 47 Abs. 5, § 48 Abs. 5, § 61 oder Absatz 2 Satz 2 zulässig. Die Kennzeichnungsstoffe dürfen nicht entfernt oder in ihrer Wirksamkeit beeinträchtigt werden. Dies gilt nicht für die...

DRiG § 46 Geltung des Bundesbeamtenrechts (Law)

...chts anderes bestimmt, gelten für die Rechtsverhältnisse der Richter im Bundesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.

RechVersV § 46 Aufwendungen für Kapitalanlagen (Law)

...cke, grundstücksgleichen Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken, wie Betriebskosten, Instandhaltungskosten, Mietausfallrisiken, Abgaben und Versicherungsbeiträge; ...

SEAG § 46 Anmeldung von Änderungen (Law)

...chäftsführenden Direktoren haben jeden Wechsel der Verwaltungsratsmitglieder unverzüglich in den Gesellschaftsblättern bekannt zu machen und die Bekanntmachung zum Handelsregister einzureichen. Sie ha...

UVPG § 46 Verbundene Prüfverfahren (Law)

...ch § 35 oder § 36, der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ein Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, ist die Verträglichkeitsprüfung nac...

SprengV 1 § 46 (Law)

...chnischen Gegenstand abbrennt, 8c. entgegen § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 7 Satz 1 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet, ...

StGB § 46 Grundsätze der Strafzumessung (Law)

...ch in Betracht: die Beweggründe und die Ziele des Täters, besonders auch rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende, ...

AufenthV § 46 Gebühren für das Visum (Law)

...chengen-Visa und Flughafentransitvisa richtet sich nach der Verordnung (EG) Nr. 810/2009. Ehegatten, Lebenspartner und minderjährige ledige Kinder Deutscher sowie die Eltern minderjähriger Deutscher s...

ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)

...chaftsmitgliedern vom 12. Juli 1942 (Reichsgesetzbl. I S. 466); 2. ...

BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)

...chriften, die nach Absatz 2 außer Kraft getreten sind, gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder die entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften. ...

DWG § 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)

...chaftsplans, die Kassen- und Buchführung sowie die Rechnungslegung der Deutschen Welle näher regelt. (4) Die Beschäftigten der Deutschen Welle dürfen grundsätzlich nicht besser gestellt werd...

FamGKG § 46 Übrige Kindschaftssachen (Law)

...chend. (2) Bei Pflegschaften für einzelne Rechtshandlungen bestimmt sich der Verfahrenswert nach dem Wert des Gegenstands, auf den sich die Rechtshandlung bezieht. Bezieht sich die Pflegscha...