WehrPflG (XXXX) §§ 36 bis 41 (weggefallen) (Law)

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LuftPersV (XXXX) §§ 36 bis 41 (weggefallen) (Law)

SGG (XXXX) §§ 36 und 37 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 36 Rundfunk (Law)

...6, spätestens am 31. Dezember 1991, treten die Absätze 1 bis 6 außer Kraft.

SeeStrO 1972 Regel 36 Aufmerksamkeitssignale (Law)

Ist es erforderlich, die Aufmerksamkeit eines anderen Fahrzeugs zu erregen, so darf ein Fahrzeug Licht- oder Schallsignale geben, die nicht mit anderen Signalen nach diesen Regeln verwechselt werden k...

ErsDiG § 36 Personalakten und Beurteilungen (Law)

...60. Lebensjahres zu vernichten, sofern sie nicht vom Bundesarchiv übernommen wird. Für die in Dateien gespeicherten Informationen gelten die Sätze 1 und 2 entsprechend. § 12 Abs. 4 Satz 1 und 2 Kriegs...

PfandBG § 36 Teilweise Übertragung (Law)

Im Falle der teilweisen Übertragung der Deckungsmasse nach § 32 Abs. 1 muss der bei der insolventen Pfandbriefbank verbleibende Teil der entsprechenden Deckungsmasse den Vorschriften über die Pfandbri...

SaatV § 36 Verpacken nach Probenahme (Law)

Ist eine Probe nach § 11 Abs. 3 entnommen worden, so darf das Saatgut nur unter Aufsicht eines Probenehmers verpackt werden. Beim Verpacken kann eine Probe nach § 11 Abs. 1 entnommen werden. Für die K...

SCEAG § 36 Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

(1) Die Strafvorschriften der §§ 147 bis 151a des Genossenschaftsgesetzes, des § 15a Absatz 4 bis 6 der Insolvenzordnung, des § 340m in Verbindung mit den §§ 331 bis 333 des Handelsgesetz...

PStV § 36 Fortführung des Geburtenregisters (Law)

(1) Die Änderung des Familiennamens eines Kindes ist nur dann als Folgebeurkundung einzutragen, wenn sie den Geburtsnamen betrifft. (2) Bei einer Namensänderung der Eltern und des Kindes ist...

StGB § 36 Parlamentarische Äußerungen (Law)

Mitglieder des Bundestages, der Bundesversammlung oder eines Gesetzgebungsorgans eines Landes dürfen zu keiner Zeit wegen ihrer Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die sie in der Körperschaft oder i...

ZPO § 36 Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit (Law)

...6. wenn verschiedene Gerichte, von denen eines für den Rechtsstreit zuständig ist, sich rechtskräftig für unzuständig erklärt haben. ...

AnzV 2006 Anlage 6 (zu § 11 Abs. 1 AnzV) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2817 — 2818) NT ...

AbwV Anhang 36 Herstellung von Kohlenwasserstoffen (Law)

...6 - Umfasst die Kohlenwasserstoffherstellung auch die Herstellung von Ethylbenzol und Cumol...

WWSUVtr Art 36 Überprüfung des Vertrags (Law)

Die Bestimmungen dieses Vertrags werden bei grundlegender Änderung der gegebenen Umstände überprüft.

BHO § 36 Aufhebung der Sperre (Law)

Nur mit vorheriger Zustimmung (Einwilligung) des Bundesministeriums der Finanzen dürfen Ausgaben, die durch Gesetz oder im Haushaltsplan als gesperrt bezeichnet sind, geleistet sowie Verpflichtungen z...

EBO § 36 Zusammenstellen der Züge (Law)

(1) Die Radsatzlast und das Fahrzeuggewicht je Längeneinheit der Fahrzeuge dürfen nicht größer sein, als es für die zu befahrende Bahnstrecke zugelassen ist. (2) Wagen, die nur durch die Lad...

DMBilG § 36 Berichtigung von Wertansätzen (Law)

...6 Abs. 3 oder des Kapitalentwertungskontos nach § 26 Abs. 4, § 28 Abs. 1 oder einem Verlust aus der Erhöhung der Ausgleichsverbindlichkeiten nach § 25 Abs. 1 zu verrechnen ist. (2) Ergibt si...

GewO § 36 Öffentliche Bestellung von Sachverständigen (Law)

(1) Personen, die als Sachverständige auf den Gebieten der Wirtschaft einschließlich des Bergwesens, der Hochsee- und Küstenfischerei sowie der Land- und Forstwirtschaft einschließlich des Garten- und...

GGVSEB § 36 Prüffrist für Feuerlöschgeräte (Law)

Die Prüffrist nach Unterabschnitt 8.1.4.4 Satz 2 ADR beträgt für in Deutschland hergestellte Feuerlöschgeräte zwei Jahre ab dem Herstellungsdatum und danach ab dem Datum der nächsten auf dem Feuerlösc...