SVWO 1997 § 80 Wahlverfahren (Law)

(1) Für die Wahl von Versichertenältesten in der Rentenversicherung, der Unfallversicherung und der Kranken- und Pflegeversicherung sowie von Vertrauenspersonen gelten die verfahrensrechtlichen Vorsch...

WVG § 80 Verbände auf besonderer gesetzlicher Grundlage (Law)

Auf Verbände, die durch besonderes Gesetz errichtet worden sind oder errichtet werden, findet dieses Gesetz nur Anwendung, wenn dies durch Rechtsvorschriften ausdrücklich angeordnet oder zugelassen wo...

SGB 11 § 80 (weggefallen) (Law)

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VVG 2008 § 80 Fehlendes versichertes Interesse (Law)

(1) Der Versicherungsnehmer ist nicht zur Zahlung der Prämie verpflichtet, wenn das versicherte Interesse bei Beginn der Versicherung nicht besteht; dies gilt auch, wenn das Interesse bei einer Versic...

LogAPrO Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teil- ...

SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 339) ...

OrthoptAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)

...6 Absatz 2 bis 6 und 8 der Preisangabenverordnung errechneten effektiven Jahreszins zu ergänzen. Bei mehrteiligen Krediten (z. B. zugleich zum Teil mit festem und zum Teil mit variablem Zinssatz) sind...

HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)

...6a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger von der zuständigen Behörde v...

PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...6. Bedingungen für die Weiterfahrt nach einer technischen Unregelmäßigkeit an Fahrzeugen ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 74 bis 80 (weggefallen) (Law)

TierSeuchErEinfV Anlage 2 (zu § 6) (Law)

...6. Hepatitis contagiosa canis (Rubarthsche Krankheit) 6a. Ileitis der Schweine ...

TierSeuchSchBMV Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

...6 ...

PharmIndMstrFortbV Anlage 2 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...rkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Pharmazie und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 26. August 2010 (BGBl. I S. 1249), die durch Artikel 34 ...

KVMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...rkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Geprüfter Meister für Kraftverkehr und Geprüfte Meisterin für Kraftverkehr vom 9. Februar 2012 (BGBl. I S. 286), die durch Artikel 41 der Verordnung vom 26. Mä...

BauWiAusbV 1999 § 80 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

ALG § 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

...68 Abs. 2 Satz 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch) und der voraussichtlichen Entwicklung der Zahl der Versicherten, die zugleich nach § 2 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Land...

BDG § 80 Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten (Law)

...65. Lebensjahr vollendet hat oder eine Rente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder eine entsprechende Leistung aus der berufsständischen Versorgung erhält....

BWO 1985 § 80 Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber (Law)

(1) Der Landeswahlleiter benachrichtigt die vom Bundeswahlausschuss für gewählt erklärten Landeslistenbewerber nach der mündlichen Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses durch den Bundeswahlleite...