• SEAG § 40 Geschäftsführende Direktoren (Law)

  ...ufgaben können nicht auf die geschäftsführenden Direktoren übertragen werden. Soweit nach den für Aktiengesellschaften geltenden Rechtsvorschriften der Vorstand Anmeldungen und die Einreichung von Unt...

• PStV § 40 Besonderheiten bei der Beurkundung (Law)

  (1) Kann der Personenstand eines Verstorbenen nicht ermittelt werden, ist der Verstorbene in dem Eintrag als unbekannte Person zu bezeichnen. Wird der Personenstand des Verstorbenen nach der Beurkundu...

• WOSprAuG § 40 Berechnung der Fristen (Law)

  ...6 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• EinigVtr Art 40 Verträge und Vereinbarungen (Law)

  (1) Die Verpflichtungen aus dem Vertrag vom 18. Mai 1990 über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Repub...

• FZV 2011 Anlage 6 (zu § 11 Absatz 4) (Law)

  ...6 - 207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorbemerkungen Format: Breite 210 mm, Höhe ...

• AuslWBG § 40 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

  ...ufsichtsbehörde ein von den Absätzen 1 bis 3 abweichendes Verfahren genehmigen, falls davon eine Gefährdung der Bereinigung nicht zu besorgen ist. Sie kann die Genehmigung von Bedingungen oder Auflage...

• AbgG § 40 Gekürzte Versorgungsabfindung (Law)

  ...68 wird die halbe Versorgungsabfindung nach § 23 gezahlt. In diesem Fall werden eigene Beiträge zur Versicherung nach § 4 des Diätengesetzes 1968 auf Antrag erstattet.

• BeschussV § 40 Lagerung von Munition (Law)

  ...ufsraum nur in einem Muster verwahrt werden.

• DWG § 40 Wahl und Amtszeit (Law)

  ...uf seiner Amtszeit nimmt er die Geschäfte wahr, bis die Amtszeit eines gewählten Nachfolgers beginnt. (2) Aufgaben des Intendanten darf nur wahrnehmen, wer ...

• EBRG § 40 Schutz inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)

  ...6 Satz 1 und 2 des Betriebsverfassungsgesetzes entsprechend. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums und die Arbeitnehmervertreter im Rahmen ein...

• HdlRegVfg § 40 Inhalt der Eintragungen in Abteilung A (Law)

  ...6 unter Buchstabe b auf die beim Gericht eingereichten Urkunden sowie auf die Stelle der Akten, bei der die Urkunden sich befinden, zu verweisen; b) ...

• KredWG § 40 Bezeichnung "Sparkasse" (Law)

  ...uf Grund ihrer Satzung besondere Merkmale, insbesondere eine am Gemeinwohl orientierte Aufgabenstellung und eine Beschränkung der wesentlichen Geschäftstätigkeit auf den Wirtschaftsraum, in dem das Un...

• JGG § 40 Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts (Law)

  ...uf, sich innerhalb einer zu bestimmenden Frist zu erklären, ob er die Vornahme einzelner Beweiserhebungen vor der Hauptverhandlung beantragen will. (4) Der Beschluß, durch den die Jugendkamm...

• IfSG § 40 Aufgaben des Umweltbundesamtes (Law)

  ...ufgabe, Konzeptionen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von durch Wasser übertragbaren Krankheiten zu entwickeln. Beim Umweltbundesamt können zur Erfüllung dieser Aufgabe...

• OrthV § 40 Leistungen nach anderen Gesetzen (Law)

  Bei der Bewilligung von Leistungen nach dieser Verordnung sind Leistungen, die nach anderen Gesetzen für den gleichen Zweck erbracht worden sind, wie Leistungen nach dieser Verordnung zu behandeln. ...

• WoEigG § 40 Haftung des Entgelts (Law)

  ...uf den Anspruch auf das Entgelt für das Dauerwohnrecht in gleicher Weise wie auf eine Mietforderung, soweit nicht in Absatz 2 etwas Abweichendes bestimmt ist. Im übrigen sind die für Mietforderungen g...

• SprengV 1 § 40 (Law)

  ...ufspraxis erworbenen Kenntnisse diesen wesentlichen Unterschied nicht aus, so ist die Erlaubnis zur Aufnahme der angestrebten Tätigkeit von der Teilnahme an einer ergänzenden, diese Fachgebiete umfass...

• ZO-Ärzte § 40 (Law)

  ...ufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsitzende leitet die Verhandlung, Beratung und Abstimmung. D...

• AbwV Anhang 40 Metallbearbeitung, Metallverarbeitung (Law)

  ...6 6 6 6 6 4 6 6 6 ...

• BAföG § 40 Ämter für Ausbildungsförderung (Law)

  ...ufgaben heranzieht. Ein Studentenwerk kann Amt für Ausbildungsförderung nur sein, wenn 1. es eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist und ...