-
FRG Anlage 7 (Law)
...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...
-
GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)
...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.
-
WG Art 7 (Law)
Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...
-
Grundgesetz Artikel 7 (Law)
Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen. Der Religionsunterricht ist...
-
PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...
-
LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...
-
OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...
-
UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1426) Aushang im Geschäftsraum: Personen, die das UV-Bestrahlungsg...
-
GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1765 ...
-
BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)
(1) Der Vorstand setzt sich aus einem Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied zusammen. (2) Die Vorstandsmitglieder dürfen neben ihrem Amt kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und kein...
-
BauwAbdAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
AMVerkRV § 7 (Law)
(1) Die in § 44 Abs. 2 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn 1. ...
-
AujeszkKrV § 7 (Law)
(1) Ist die Aujeszkysche Krankheit in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die Tötung und unschädliche Beseitigung der seuchenkranken so...
-
BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)
Auf schädliche Bodenveränderungen und Altlasten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder s...
-
ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)
Die Bestimmung der Erlösobergrenzen für die Netzbetreiber erfolgt in Anwendung der jeweiligen Regulierungsformel in Anlage 1.
-
AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)
(1) Beschäftigte dürfen nicht wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt werden; dies gilt auch, wenn die Person, die die Benachteiligung begeht, das Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes b...
-
AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)
...7 und 2. bei Obstarten auf die Angaben nach Satz 1 Nr. 2, 3, 7, 8 und 9 ...
-
BinSchPRG § 7 (Law)
(1) Der Führer des Schiffes (Schiffer) ist verpflichtet, bei allen Dienstverrichtungen, namentlich bei der Erfüllung der von ihm auszuführenden Verträge, die Sorgfalt eines ordentlichen Schiffers anzu...
-
BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)
(1) Zum Entgelt im Sinne dieses Gesetzes gehört nicht die Umsatzsteuer. § 10 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes ist anzuwenden. (2) In § 1 treten an die Stelle der vereinbarten Entgelte die ver...
-
BKV § 7 (Law)
(weggefallen)