MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

...alten: 1. Höhe der nachgefragten Quote und das auf den Standardfettgehalt bezogene Entgelt je Kilogramm, das der Nachfrager höchstens leisten...

LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...7 in Kraft.

LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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ZPOEG § 13 (Law)

...allen)

ZVG § 13 (Law)

...als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten Fristen festsetzen; kürzere Fristen als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten werden stets vom letzten Fälligkeitstag vor der Beschlagnahme zurückgere...

WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

...71 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs halten, sowie alle Unternehmen, die aufgrund eines mit diesen Unternehmen geschlossenen Vertrages oder einer Satzungsbestimmung dieser Unternehmen einer einheitlichen ...

RennwLottGABest § 13 (Law)

Jeder Buchmacher hat über seine Einnahmen und Ausgaben aus dem Wettgeschäft Buch zu führen. Aus der Buchführung müssen 1. als Ei...

SeelotG § 13 (Law)

Der Seelotse hat sich auf Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vo...

SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

SchRegO § 13 (Law)

...7, Abs. 2, § 12 Nr. 3, 4, 6, 7 bezeichneten Angaben sowie die Maschinenleistung sind glaubhaft zu machen. Der Meßbrief (§ 11 Abs. 1 Nr. 5), der Eichschein oder eine andere zur Bescheinigung der größte...

SchRG § 13 (Law)

...ald der Ausschließungsbeschluss rechtskräftig ist.

RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

...7 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch, 3. die nach § 267 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch übermittelten Ergebniss...

RVG § 13 Wertgebühren (Law)

...75 200 000 15 000  85 500 000 ...

WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

...altsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesamteinkommen ist ein Zwölftel des Gesamteinkommens.

VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

...als Beteiligte hinzuziehen. Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsgestaltende Wirkung für einen Dritten, so ist dieser auf Antrag als Beteiligter zu dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde b...

VwGO § 13 (Law)

Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

ScheckG Art 13 (Law)

...altung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. ...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...als unabhängige Feuerungsanlagen betrieben werden, 3. Einrichtungen zum Regenerieren von Katalysatoren für katalytisches Kracken, ...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Sa...