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BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)
...85 mm bis 100 mm
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FSPersAV Anlage 1 (zu den §§ 9, 10 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 47 Abs. 5 und 8) (Law)
...und Bezirkskontrolle sicher, geordnet und flüssig anwenden und haben Verständnis für den Einfluss ökologischer, ökonomischer, kundenspezifischer und psychologischer Faktoren; ...
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SGB 8 § 52a Beratung und Unterstützung bei Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Law)
...und Unterstützung insbesondere bei der Vaterschaftsfeststellung und der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen des Kindes anzubieten. Hierbei hat es hinzuweisen auf 1. ...
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SGB 10 § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung (Law)
...und welche Art von Beiträgen nach diesem Gesetzbuch sie abführt und 4. ob und welche ausländischen Arbeitnehmer sie mit einer für ihre Tätig...
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BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2014, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm
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TierSeuchSchBMV Anlage 9 (zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1) (Law)
...89 aufbereitet worden ist Artikel 8 der Richtlinie 88/407/EWG in der jeweils geltenden Fassung Artikel 10 und 11 der Richtlinie 88/407/EWG in der jeweils gelten...
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SGB 10 § 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes (Law)
...und Namenswiedergabe fehlen; bei einem elektronischen Verwaltungsakt muss auch das der Signatur zugrunde liegende Zertifikat nur die erlassende Behörde erkennen lassen. Zur Inhaltsangabe können Schlüs...
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SGB 10 § 41 Heilung von Verfahrens- und Formfehlern (Law)
...und ist dadurch die rechtzeitige Anfechtung des Verwaltungsaktes versäumt worden, gilt die Versäumung der Rechtsbehelfsfrist als nicht verschuldet. Das für die Wiedereinsetzungsfrist maßgebende Ereign...
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SGB 10 § 42 Folgen von Verfahrens- und Formfehlern (Law)
Die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 nichtig ist, kann nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vorschriften über das Verfahren, die Form oder die ört...
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SGB 10 § 57 Zustimmung von Dritten und Behörden (Law)
(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt. (2) Wird anstatt eines Verwaltungsaktes, bei dessen Er...
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TierSeuchSchBMV Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) (Law)
...89 aufbereitet worden ist Artikel 16 der Richtlinie 88/407/EWG in der jeweils geltenden Fassung 3. Sam...
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LFGB § 8 Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung (Law)
...undesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Bildung und Forschung und für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des B...
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RStruktFG § 8 Entschädigungszahlungen an Anteilsinhaber und Gläubiger (Law)
...und Abwicklungsgesetzes Entschädigungen an Anteilsinhaber, Gläubiger oder Entschädigungseinrichtungen zahlen.
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ProdTechAusbV § 8 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)
...und Sozialkunde 10 Prozent. ...
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BerlinFG § 9 Versendungs- und Beförderungsnachweis (Law)
...und von Geschäftsunterlagen gemacht wurden, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes nachprüfbar sind. (2) Der Nachweis, daß die in § 1 Abs. 4 und 5 und § 1 Abs. 6 Nr. 9 bezeichneten Gegenstän...
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GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)
...und Sozialkunde: Wirtschafts- und Sozialkunde. Die Fragen und Aufgaben sollen auch praxisbezogene Fälle berücksichtigen. ...
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SG § 9 Eid und feierliches Gelöbnis (Law)
...und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volk...
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SGB 10 § 4 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)
...und die sie selbst nicht ermitteln kann, 4. zur Durchführung ihrer Aufgaben Urkunden oder sonstige Beweismittel benötigt, die sich im Besitz...
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SGB 10 § 13 Bevollmächtigte und Beistände (Law)
...und Beistände sind zurückzuweisen, wenn sie entgegen § 3 des Rechtsdienstleistungsgesetzes Rechtsdienstleistungen erbringen. (6) Bevollmächtigte und Beistände können vom Vortrag zurückgewies...
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SGB 10 § 78a Technische und organisatorische Maßnahmen (Law)
...und organisatorischen Maßnahmen einschließlich der Dienstanweisungen zu treffen, die erforderlich sind, um die Ausführung der Vorschriften dieses Gesetzbuches, insbesondere die in der Anlage zu dieser...