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BrennO 1998 § 52 (Law)
(1) Bei Anfertigung der Zeichnungen müssen die Sinnbilder des Deutschen Normenausschusses und die besonders angegebenen Sinnbilder (s. Anlage 7) benutzt werden. (2) In den Zeichnungen sind d...
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SeeSchStrO 1971 § 52 (Law)
(aufgehoben)
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PKDBSa § 52 Auskunfts- und Prüfungsrecht (Law)
...satzungsgemäß obliegenden Verpflichtungen an Ort und Stelle nachzuprüfen und zu diesem Zweck auch Einsicht in alle in Betracht kommenden Unterlagen zu nehmen. Er kann mit der Nachprüfung auch Angestel...
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SVWO 1997 § 52 (Law)
(weggefallen)
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PBefG § 52 Grenzüberschreitender Verkehr (Law)
...satz 1 Satz 1 Nummer 4 und 2. § 13 Absatz 1a, soweit Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 einzuhalten ist. ...
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WVG § 52 Vorstand, Verbandsvorsteher (Law)
...Satzung zu regeln. (2) In der Satzung kann der Personenkreis bestimmt werden, aus dem der Vorstand zu wählen ist. Mitglieder des Verbandsausschusses können nicht zugleich Vorstandsmitglieder...
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SG § 52 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)
Wird ein Urteil mit den Folgen des § 48 im Wiederaufnahmeverfahren durch ein Urteil ersetzt, das diese Folgen nicht hat, so gilt § 42 Abs. 1, 2 und 4 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend.
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SachenRBerG § 52 Sicherung des Erbbauzinses (Law)
...satz 2, § 14 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 bis 3 des Pfandbriefgesetzes bezeichneten Finanzierungsraums verpflichtet, wenn nach § 9 Abs. 3 des Erbbaurechtsgesetzes das Bestehenbleiben des Erbbauzinses als In...
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WpÜG § 52 Beteiligte am Beschwerdeverfahren (Law)
...sanstalt beteiligt.
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AufenthV § 52 Befreiungen und Ermäßigungen (Law)
...satz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 ermäßigt sich bei Staatsangehörigen der Schweiz auf 8 Euro. Die Gebühren nach § 47 Absatz 1 Nummer 8 für die Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung und nach § 49 Absatz 2...
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BeamtVG § 52 Rückforderung von Versorgungsbezügen (Law)
...sammen, gilt die Grenze für die Gesamtrückforderung. (4) § 118 Abs. 3 bis 5 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (5) (weggefallen)
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BHO § 52 Nutzungen und Sachbezüge (Law)
...Sachbezüge dürfen Angehörigen des öffentlichen Dienstes nur gegen angemessenes Entgelt gewährt werden, soweit nicht durch Gesetz oder Tarifvertrag oder im Haushaltsplan etwas anderes bestimmt ist. Die...
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DWG § 52 Vorläufige Wirtschaftsführung (Law)
Die Deutsche Welle beschließt den Wirtschaftsplan so rechtzeitig, dass er zum 1. Januar des Folgejahres in Kraft treten kann. Hat die Deutsche Welle bis zum Schluss eines Wirtschaftsjahre...
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DMBilG § 52 Steuerliche Ausgangswerte in anderen Fällen (Law)
...Satz 1 sind unter Angabe ihres Werts zum 1. Juli 1990 in ein besonderes Verzeichnis (Anlageverzeichnis) aufzunehmen. Ergibt sich bis zum 31. Dezember 1994 einschließlich, daß sie zum 1. Juli 1990 nich...
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GeflPestSchV § 52 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...94/EG sowie eine Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 2 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt und von der zuständigen Behörde abgenommen worden sind, ...
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GWB § 52 Veröffentlichung allgemeiner Weisungen (Law)
...sanzeiger zu veröffentlichen.
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KrWG § 52 Anforderungen an Nachweise und Register (Law)
...9 Absatz 2 verpflichteten Anlagen oder Unternehmen zu bestimmen. Durch Rechtsverordnung nach Satz 1 kann auch bestimmt werden, dass 1. der Na...
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InsO § 52 Ausfall der Absonderungsberechtigten (Law)
Gläubiger, die abgesonderte Befriedigung beanspruchen können, sind Insolvenzgläubiger, soweit ihnen der Schuldner auch persönlich haftet. Sie sind zur anteilsmäßigen Befriedigung aus der Insolvenzmass...
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LFGB § 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)
Die zur Durchführung des Monitorings erforderlichen Vorschriften, insbesondere die Monitoringpläne, werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die im Benehmen mit einem Ausschuss aus Vertretern der L...
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RechVersV § 52 Zusätzliche Pflichtangaben (Law)
...satz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs die Methoden der Ermittlung der einzelnen versicherungstechnischen Rückstellungen mit Ausnahme der Rückstellung für Beitragsrückerstattung sowohl hinsichtl...