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TAppV § 56 Inhalt der Ausbildung (Law)
(1) Während der Ausbildung nach § 55 Abs. 1 haben sich die Studierenden nach näherer Weisung von hauptamtlich bei den für die Kontrolltätigkeit, Lebensmittelüberwachung oder -untersuchung in den Betri...
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StVollzG § 56 Allgemeine Regeln (Law)
(1) Für die körperliche und geistige Gesundheit des Gefangenen ist zu sorgen. § 101 bleibt unberührt. (2) Der Gefangene hat die notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Hygiene zu...
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WVG § 56 Sitzungen des Vorstands (Law)
(1) Der Verbandsvorsteher beruft den Vorstand nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, zu Sitzungen ein. (2) Für die Beschlußfähigkeit und die Beschlußfassung im Vorstand gelten die V...
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AbwV Anhang 56 Herstellung von Druckformen, Druckerzeugnissen und grafischen Erzeugnissen (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 1182 - 1183) A ...
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AVAG 2001 § 56 Sonderregelungen für die Vollstreckungsabwehrklage (Law)
(1) Ist die Zwangsvollstreckung aus einem Titel zugelassen, so kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung oder, wenn der Titel ...
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BauWiAusbV 1999 § 56 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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BBG 2009 § 56 Beginn des einstweiligen Ruhestands (Law)
Wenn nicht im Einzelfall ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt festgesetzt wird, beginnt der einstweilige Ruhestand mit dem Zeitpunkt, zu dem die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand der Beamtin od...
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BBiG 2005 § 56 Fortbildungsprüfungen (Law)
(1) Für die Durchführung von Prüfungen im Bereich der beruflichen Fortbildung errichtet die zuständige Stelle Prüfungsausschüsse. § 37 Abs. 2 und 3 sowie die §§ 40 bis 42, 46 und 47 gelten entsprechen...
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EuWO 1988 § 56 Stimmabgabe in Klöstern (Law)
Die Gemeindebehörde soll bei entsprechendem Bedürfnis und soweit möglich im Benehmen mit der Leitung eines Klosters die Stimmabgabe im Kloster entsprechend § 55 regeln.
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HGrG § 56 Rechte der Rechnungsprüfungsbehörde, gegenseitige Unterrichtung (Law)
(1) Erlassen oder erläutern die obersten Behörden einer Gebietskörperschaft allgemeine Vorschriften, welche die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel einer anderen Gebietskörperschaft betreffen oder sic...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 56 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
(1) Sind mehrere Wahlvorschläge eingereicht, so ermittelt der Betriebswahlvorstand durch das Los nach Ablauf der in § 52 Abs. 1 Satz 3, § 54 Abs. 2 und § 55 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Fristen die Reih...
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LuftVZO § 56 Antrag auf Erteilung der Genehmigung (Law)
(1) Der Antrag auf Erteilung der Genehmigung muss enthalten 1. die § 40 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4 und 5 entsprechenden Angaben, ...
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UVPG § 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben (Law)
...9 Absatz 2 der Öffentlichkeit des anderen Staates zugänglich gemacht werden, b) welcher deutschen Behörde in welcher...
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SGB 3 § 56 Berufsausbildungsbeihilfe (Law)
(1) Auszubildende haben Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe während einer Berufsausbildung, wenn 1. die Berufsausbildung förd...
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BeamtVG § 56 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung (Law)
...9375 für jedes Jahr im zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Dienst entspricht; der Unterschiedsbetrag nach § 50 Abs. 1 ruht in Höhe von 2,39167 vom Hundert für jedes Jahr im zwischenstaatlichen od...
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BLV 2009 § 56 Folgeänderungen (Law)
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GeflPestSchV § 56 Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet (Law)
(1) Für die Dauer von 21 Tagen nach Festlegung des Sperrbezirks nach § 55 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b 1. ...
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LAP-htVerwDV § 56 Übergangsregelung (Law)
...9. Dezember 1990 (VkBl. 1991 S. 82), geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 23. November 1998 (VkBl. S. 1338), weiter.
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SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)
(1) Familienangehörige und Lebenspartner sind für die Dauer der Familienversicherung nach § 25 beitragsfrei. (2) Beitragsfreiheit besteht vom Zeitpunkt der Rentenantragstellung ...
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SGB 2 § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit (Law)
(1) Die Agentur für Arbeit soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen, in der Eingliederungsvereinbarung oder...