SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

...und 2 nicht entspricht. (3) Leistungen, Dienste und Einrichtungen lassen den Leistungsberechtigten möglichst viel Raum zu eigenverantwortlicher Gestaltung ihrer Lebensumstände und fördern ih...

AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

BGBEG (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

FahrschAusbO 2012 Anlage 7.3 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

...unden zu je 45 Minuten auf Bundes- oder Landstraßen durchgeführt.            Stunden zu je 45 Minuten auf Autobahnen oder auf Kraftf...

SGB 3 § 73 Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung behinderter und schwerbehinderter Menschen (Law)

(1) Arbeitgeber können für die betriebliche Aus- oder Weiterbildung von behinderten und schwerbehinderten Menschen im Sinne des § 104 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe e des Neunten Buches durch Zuschüsse z...

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

DGBankUmwG § 10 Erlöschen des Emissionsrechts nach § 9 (Law)

...und der anderen juristischen Personen und Handelsgesellschaften, die mit dem Genossenschaftswesen oder der genossenschaftlichen Wohnungswirtschaft wirtschaftlich verbunden sind (genossenschaftliche Un...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...9 Zusätzliche Angaben 19.1 ...

SGB 9 § 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen (Law)

...und Soldatinnen gelten die §§ 2, 69, 93 bis 99, 116 Abs. 1 sowie §§ 123, 125, 126 und 145 bis 147. Im Übrigen gelten für Soldaten und Soldatinnen die Vorschriften über die persönliche Rechtsstellung d...

BetrAVG § 10 Beitragspflicht und Beitragsbemessung (Law)

...und sonstigen Kosten, die mit der Gewährung der Leistungen zusammenhängen, und die Zuführung zu einem von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht festgesetzten Ausgleichsfonds decken; § 19...

BVFG § 10 Prüfungen und Befähigungsnachweise (Law)

...unden (Prüfungs- oder Befähigungsnachweise) und die zur Ausstellung von Ersatzurkunden erforderlichen Unterlagen verloren, so ist ihnen auf Antrag durch die für die Ausstellung entsprechender Urkunden...

WaStrG § 10 Anlagen und Einrichtungen Dritter (Law)

...und Einrichtungen in, über oder unter einer Bundeswasserstraße oder an ihrem Ufer sind von ihren Eigentümern und Besitzern so zu unterhalten und zu betreiben, dass die Unterhaltung der Bundeswasserstr...

GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)

...und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.

JArbSchG § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (Law)

...und Ausbildungsmaßnahmen, die auf Grund öffentlich-rechtlicher oder vertraglicher Bestimmungen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind, 2. ...

AufenthG 2004 § 73 Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren, im Registrier- und Asylverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln (Law)

...undesverwaltungsamt an den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, den Militärischen Abschirmdienst, das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt sowie an das Landesamt für Verf...

BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

...9 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes bleiben unberührt. (4) Pflichten, die Flugplatzunternehmer, Dienstleister oder Selbstabfertiger zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der ...

BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

...und zu desinfizieren. (2) Der Tierhalter hat Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung ...

SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

...und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Eintragung in das Schornsteinfegerregister mitzuteilen. (3) Hat sich keine geeignete Person für den ausgeschriebenen Bezirk beworben...

PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

...undungen in den Personenstandsregistern benötigt werden. (3) Absatz 1 gilt für die Beibringung von Nachweisen entsprechend. (4) Eine Auskunfts- und Nachweispflicht besteht nicht be...

DMBilG § 9 Grund und Boden (Law)

...und unabhängigen Gutachterausschüssen für die Ermittlung der Grundstückswerte und für sonstige Wertermittlungen können für die Ermittlung des Verkehrswerts die vom Ministerium für Wirtschaft empfohlen...