SGB 11 § 80 (weggefallen) (Law)

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VVG 2008 § 80 Fehlendes versichertes Interesse (Law)

...r Versicherungsnehmer ein nicht bestehendes Interesse in der Absicht versichert, sich dadurch einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, ist der Vertrag nichtig; dem Versicherer steht die P...

BinSchUO2008Anh II § 18.02 Anwendung des Teils II (Law)

...rn in diesem Kapitel nichts anderes bestimmt ist, gelten für Bau und Ausrüstung von Baustellenfahrzeugen die Kapitel 3 bis 14 des Teils II.

BinSchUO2008Anh II § 19.02 Anwendung des Teils II (Law)

...r mindestens 50 m langen Kette versehen ist, deren Mindestbruchkraft in kN einem Drittel der tatsächlichen Ankermasse in kg beträgt. Die Kette darf durch ein Drahtseil gleicher Mindestbruchkraft erset...

BinSchUO2008Anh II § 21.01 Anwendung des Teils II (Law)

...rtfahrzeugen, die der Richtlinie 94/25/EG (Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote) unterliegen...

BinSchUO2008Anh II § 22a.02 Anwendung des Teils II (Law)

...r Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m gelten zusätzlich zu den Anforderungen des Teils II die § 22a.03 bis 22a.05.

TKG 2004 § 66j R-Gespräche (Law)

...rr-Liste mit Rufnummern, die von R-Gesprächsdiensten für eingehende R-Gespräche zu sperren sind. Endkunden können ihren Anbieter von Telekommunikationsdiensten beauftragen, die Aufnahme ihrer Nummern ...

BinSchUO2008Anh II Inhaltsverzeichnis (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22b.03 Anwendung des Teils II (Law)

...r. 1 muss bei Ausfall oder Störung der Antriebsanlage der Rudermaschine ohne Zeitverzug eine zweite unabhängige Antriebsanlage der Rudermaschine oder ein Handantrieb in Betrieb gehen. ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 74 bis 80 (weggefallen) (Law)

ZustAOBeih II. (Law)

...rechend für Beihilfeanträge ehemaliger Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Bundesminister und Parlamentarischer Staatssekretäre.

BinSchUO2008Anh II § 20.01 Anwendung des Teils II (Law)

...r Freibordmarke versehen sein, die nach dem Recht des Flaggenstaates vorgeschrieben sind und hinsichtlich Bau, Einrichtung und Ausrüstung den Anforderungen der Übereinkommen entsprechen oder eine verg...

EinigVtr Anlage II Inhaltsverzeichnis (Law)

...II Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ...

BauWiAusbV 1999 § 80 Ausbildungsplan (Law)

...r Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

ALG § 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

...rjahres den für dieses Kalenderjahr jeweils bestimmten Betrag, wird der sich für das zweite Kalenderjahr nach dem Jahr der Überschreitung der Ausgaben nach Satz 1 ergebende Betrag entsprechend vermind...

BDG § 80 Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten (Law)

...r eine Rente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder eine entsprechende Leistung aus der berufsständischen Versorgung erhält. (4) Der Anspruch auf ...

BWO 1985 § 80 Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber (Law)

...r Landeswahlleiter benachrichtigt die vom Bundeswahlausschuss für gewählt erklärten Landeslistenbewerber nach der mündlichen Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses durch den Bundeswahlleiter und ...

TKG 2004 § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes (Law)

...reich dieses Gesetzes auf sich vereint oder auf dem räumlich relevanten Markt über eine beträchtliche Marktmacht verfügt, verpflichtet, dazu beizutragen, dass der Universaldienst erbracht werden kann....

SGB 8 § 80 Jugendhilfeplanung (Law)

...rf unter Berücksichtigung der Wünsche, Bedürfnisse und Interessen der jungen Menschen und der Personensorgeberechtigten für einen mittelfristigen Zeitraum zu ermitteln und ...

StrlSchV 2001 § 80 Rechtfertigende Indikation (Law)

...ragen. (3) Vor einer Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung hat der anwendende Arzt gebärfähige Frauen, erforderlichenfalls in Zusammenarbeit mit einem überweisenden Arzt...