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BinSchUO2008Anh III § 10.05 Festigkeit (Law)
...rzeug zur Fahrt auf Wasserstraßen der Zone 1 ausreichende Festigkeit und einen angemessenen Freibord und Verschlusszustand aufweist. Die vorzulegende Bescheinigung muss die zulässigen Fahrtbedingungen...
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BinSchUO2008Anh III § 10.08 Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe (Law)
...rzeug zur Fahrt auf Wasserstraßen der Zone 1 ausreichende Stabilität aufweist. Die vorzulegende Bescheinigung muss die zulässigen Fahrtbedingungen der Fahrzeuge gemäß § 10.06 angeben. ...
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BinSchUO2008Anh III § 5.01 Aufbauten (Law)
...rn Deckel von Einstiegluken und Mannlöchern nicht durch Verschraubungen gesichert sind, müssen sie durch Scharniere fest mit dem Schiff verbunden sein.
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BinSchUO2008Anh III § 6.02 Kompass (Law)
...r 1 darf für Fahrzeuge ein Kompass mit numerischer Anzeige oder Steuerkurstransmitter mit numerischer Anzeige verwendet werden, wenn die Fahrzeuge mit einem Radargerät nach § 6.03 ausgerüstet sind. ...
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BinSchUO2008Anh III § 6.05 Rettungsmittel (Law)
...rittel der vorgeschriebenen Rettungsringe muss mit jeweils einer mindestens 30 m langen, schwimmfähigen Leine von 8 bis 11 mm Durchmesser, ein weiteres Drittel muss mit jeweils einem selbstzündenden, ...
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BinSchUO2008Anh III § 10.02 Sicherheitsabstand (Law)
...r Sicherheitsabstand muss mindestens 1,20 m betragen.
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EinigVtr Anlage III Gemeinsame Erklärung (Law)
...rechte - auf Grund unlauterer Machenschaften (z.B. durch Machtmißbrauch, Korruption, Nötigung oder Täuschung von seiten des Erwerbers) erlangt worden, so ist der Rechtserwerb nicht schutzwürdig und rü...
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BeurkG § 57 Antrag auf Verwahrung (Law)
...ren Änderung, Ergänzung oder Widerruf bedürfen der Schriftform. (5) Auf der Verwahrungsanweisung hat der Notar die Annahme mit Datum und Unterschrift zu vermerken, sofern die Verwahrungsanwe...
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BrennO 1998 § 57 (Law)
(weggefallen)
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MarkenG § 57 Ausschließung und Ablehnung (Law)
...r die Ausschließung und Ablehnung der Prüfer und der Mitglieder der Markenabteilungen sowie der mit der Wahrnehmung von Angelegenheiten, die den Markenstellen oder den Markenabteilungen obliegen, betr...
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JArbSchG § 57 Aufgaben der Ausschüsse (Law)
...rer Bedeutung, insbesondere vor Erlaß von Rechtsvorschriften zur Durchführung dieses Gesetzes. (3) Der Landesausschuß hat über seine Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Bericht der Aufsichtsbe...
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JGG § 57 Entscheidung über die Aussetzung (Law)
...r Jugendstrafe zur Bewährung wird im Urteil oder, solange der Strafvollzug noch nicht begonnen hat, nachträglich durch Beschluß angeordnet. Ist die Entscheidung über die Aussetzung nicht im Urteil vor...
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SchuldRAnpG § 57 Vorkaufsrecht des Nutzers (Law)
...rtrages ist mit einer Unterrichtung des Nutzers über sein Vorkaufsrecht zu verbinden. (5) Das Vorkaufsrecht erlischt mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses. Stirbt der Nutzer, so geht ...
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UVPG § 57 Übermittlung des Bescheids (Law)
...raussichtlichen erheblichen nachteiligen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des Vorhabens sowie Gesichtspunkte oder Maßnahmen zum Ausschluss, zur Verminderung oder zum Ausgleich solcher Auswirku...
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PatAnwO § 57 Stellung der Patentanwaltskammer (Law)
...r ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts. (2) Der Präsident des Patentamts führt die Staatsaufsicht über die Patentanwaltskammer. Die Aufsicht beschränkt sich darau...
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TAppV § 57 Ausbildungsstätten, Dauer (Law)
...r Wochen. Er darf nicht vor Bestehen der Tierärztlichen Vorprüfung abgeleistet werden. (2) Der zweite Abschnitt der Ausbildung, die in der kurativen tierärztlichen Praxis oder in einer Tierk...
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EinigVtr Anlage II Kap III A II Anlage II Kapitel III (Law)
...rausschusses richten sich nach der Verordnung über die Vergütung des Konkursverwalters, des Vergleichsverwalters, der Mitglieder des Gläubigerausschusses und der Mitglieder des Gläubigerbeirats in der...
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EinigVtr Anlage II Kap III A I Anlage II Kapitel III (Law)
...rordnung über die Ausbildung von Studenten, die vor dem 1. September 1990 an den juristischen Sektionen der Universitäten der Deutschen Demokratischen Republik immatrikuliert worden sind, vom 5. Septe...
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EinigVtr Anlage II Kap III A IV Anlage II Kapitel III (Law)
...rordnung über die Tätigkeit von Notaren in eigener Praxis vom 20. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 475), geändert durch die Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung über die Tätigkeit von Notar...
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EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)
...richtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich des Aufbaus der Staatsanwaltschaft, der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der Finanzgerichtsbarkeit, der Arbeitsgerichtsbarkeit und der Sozialger...