BranntwMonG (XXXX) §§ 94 bis 98 (Law)

EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)

...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (B...

EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

...Vtr Anlage I Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I K...

EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)

...verordnung vom 1. Juni 1988 (GBl. I Nr. 10 S. 89), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Juli 1990 zur Änderung der Energieverordnung (GBl. I Nr. 46 S. 812) sowie die dazu ergangenen Rechtsvor...

EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)

...Verordnung bestätigt haben, können Ausstattungen zur Verbrauchserfassung verwendet werden für die eine sachverständige Stelle aus dem Gebiet, in dem die Verordnung schon vor dem Beitritt gegolten hat,...

EinigVtr Anlage II Kap V Anlage II Kapitel V (Law)

...Vtr Anlage II Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I...

BBG 2009 § 98 Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst (Law)

...verpflichtet, auf Verlangen ihrer Dienstbehörde eine Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst auszuüben, sofern diese Tätigkeit ihrer Vorbildung oder Berufsausbildung entspricht und sie nicht über Gebühr...

AktG § 98 Gerichtliche Entscheidung über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Law)

...Vorschriften, deren Anwendung streitig oder ungewiß ist, ein Vorschlagsrecht hätten. Ist die Anwendung des Mitbestimmungsgesetzes oder die Anwendung von Vorschr...

BBiG 2005 § 98 Satzung (Law)

...von vier Fünfteln der Stimmen seiner Mitglieder die Satzung. Sie bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und ist im Bundesanzeiger bekannt zu geben. (3) Absat...

AO 1977 § 98 Einnahme des Augenscheins (Law)

...verständige zugezogen werden.

EnWG 2005 § 98 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (Law)

...Verbindung mit § 46 Abs. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten findet keine Anwendung. (2) Das Oberlandesgericht entscheidet in der Besetzung von drei Mitgliedern mit Einschluss des vorsi...

GBVfg § 98 Übertragung elektronischer Dokumente in die Papierform oder in andere Dateiformate (Law)

...vermerken. (2) Wird ein elektronisches Dokument zur Erhaltung der Lesbarkeit in ein anderes Dateiformat übertragen, ist durch geeignete Vorkehrungen sicherzustellen, dass die Wiedergabe der ...

SGB 5 § 98 Zulassungsverordnungen (Law)

...von Zulassungen. Sie werden vom Bundesministerium für Gesundheit mit Zustimmung des Bundesrates als Rechtsverordnung erlassen. (2) Die Zulassungsverordnungen müssen Vorschriften...

SGB 4 § 98 Weiterleitung der Daten durch die Einzugsstellen (Law)

...verändert, hat sie die Veränderung dem Meldepflichtigen durch Datenübertragung unverzüglich zu melden; § 28a Absatz 1 Satz 2 und § 96 Absatz 2 Satz 6 und 7 gelten entsprechend. Die Sätze 1 bis 3 gelte...

WHG 2009 § 98 Entschädigungsverfahren (Law)

...Vor der Festsetzung des Umfangs einer Entschädigung nach Absatz 1 hat die zuständige Behörde auf eine gütliche Einigung der Beteiligten hinzuwirken, wenn einer der Beteiligten dies beantragt. Kommt ei...

BauWiAusbV 1999 § 98 Übergangsregelung (Law)

...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

SG § 98 Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011 (Law)

...verhältnis nach dem Wehrpflichtgesetz vor dem 30. Juni 2011 begonnen hat und nach dem 29. Juni 2011 endet, beginnt sie im Anschluss an dieses Wehrdienstverhältnis, es sei denn, dass ausschließlich Gru...

UrhG § 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung (Law)

...verletzt, kann von dem Verletzten auf Vernichtung der im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen rechtswidrig hergestellten, verbreiteten oder zur rechtswidrigen Verbreitung bestimmten Vervie...

SGB 6 § 98 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften (Law)

...Versorgungsausgleichs, eines Rentensplittings, eines Aufenthalts von Berechtigten im Ausland oder aufgrund eines Zusammentreffens mit Renten oder mit sonstigem Einkommen erhöht, mindert oder entfällt,...

StrlSchV 2001 § 98 Entlassung von Rückständen aus der Überwachung (Law)

...Verwertung bedingten Strahlenexposition von Einzelpersonen der Bevölkerung eine effektive Dosis von 1 Millisievert im Kalenderjahr auch ohne weitere Maßnahmen nicht überschritten wird. Eine abfallrech...