• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1.3 Personalwesen, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen, 1.4 Sicherheit und Gesundheitssc...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...ch auf Reisen befinden. (3) Der Aufenthalt in Gaststätten, die als Nachtbar oder Nachtclub geführt werden, und in vergleichbaren Vergnügungsbetrieben darf Kindern und Jugendlichen nicht gest...

• KHG § 4 (Law)

  ...ch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie ...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...ch § 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu einer Gesamtlänge von 17,80 m und die höchstz...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...cht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ch der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...chst, das nach den Grundsätzen systematischer Erhaltungszüchtung vom Züchter oder unter seiner Aufsicht und nach seiner Anweisung gewonnen worden ist; b) ...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Umgang mit und Anwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln, 11. Sichern des Arbeitsbereich...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...chaftlichen Nutzflächen der LPG (P) Roggentin Teilschlagnummern 130, 3131, 3124, 3134, 3136, 3140, 3141 und 3142; einschließlich der Unterabt. 3135a(hoch)4 und 31...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...chen, einschließlich der Alten Elbe, dem Sarensee und allen weiteren dazwischen liegenden Nichtholzbodenflächen sowie der Nichtholzboden zwischen Unterabt. 1603b und c, nördlich der Unterabt. 1602c un...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...1) Der Name einer Partei muß sich von dem Namen einer bereits bestehenden Partei deutlich unterscheiden; das gleiche gilt für Kurzbezeichnungen. In der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der sa...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  ...chschnittliche Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nutzleistung sonstige überdurchschni...

• RennwLottGABest § 4 (Law)

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• RuStAG § 4 (Law)

  ...1. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (BGBl. 2001 II S. 810) besitzt. ...

• SchleusV § 4 Brandverhütung (Law)

  ...chleusenkammern, auf den Schleusentoren, den Schleusenmauern, den Schleusenleitwerken und auf dem durch Rauchverbotsschilder gekennzeichneten Schleusengelände außerhalb geschlossener Räume ...

• SchRegDV § 4 (Law)

  ...chiffs ist das erste freie Registerblatt zu verwenden. Ist ein Band nach § 2 Abs. 1 Satz 3 angelegt, so ist das Schiff auf dem ersten freien Registerblatt dieses Bandes einzutragen, wenn anzunehmen is...

• TNV § 4 Nummernzuteilung (Law)

  ...chriftlich mitzuteilen, dass eine weitere Nutzung nicht beabsichtigt ist. Mit dem Antrag ist die Rechtsnachfolge nachzuweisen. Auf die Bestätigung finden die Vorschriften über die Zuteilung entspreche...

• TierSeuchErEinfV § 4 (Law)

  ...ch nicht um die gewerbliche Abgabe des daraus hergestellten Impfstoffes oder diagnostischen Mittels für serologische Zwecke handelt. Soweit es zum Schutz gegen Seuchenverschleppungen erforderlich ist,...

• VersAusglG § 4 Auskunftsansprüche (Law)

  ...1605 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend.