• LAP-gDVerfSchV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...f den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• PfWirtAusbV 2010 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Pferderennen (Law)

  ...fung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten ...

• SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)

  ...ftliche Ausführung der Leistungen nach gleichen Maßstäben und Grundsätzen erfolgt. (2) Absatz 1 gilt entsprechend auch für die Integrationsämter in Bezug auf Leistungen und sonstige Hilfen f...

• TEHG 2011 § 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln (Law)

  ...Fassung und des Beschlusses 2011/278/EU der Kommission vom 27. April 2011 zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Ar...

• StV/WasAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• StVG § 10 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung (Law)

  ...ft Gesetzes unterhaltspflichtig war oder unterhaltspflichtig werden konnte, und ist dem Dritten infolge der Tötung das Recht auf Unterhalt entzogen, so hat der Ersatzpflichtige dem Dritten insoweit Sc...

• ZahlPrüfbV § 10 Angemessenheit des Risikomanagements und der Geschäftsorganisation (Law)

  ...fer hat die Angemessenheit des Risikomanagements nach § 22 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes sowie die weiteren Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisa...

• ZensG 2011 § 10 Erhebungsstellen (Law)

  ...für andere Aufgaben verwendet werden. Die in den Erhebungsstellen tätigen Personen sind schriftlich zu verpflichten, das Statistikgeheimnis zu wahren und auch solche Erkenntnisse über Auskunftspflicht...

• ZFdG § 10 Sammlungen personenbezogener Daten für Zwecke der Ausschreibung (Law)

  ...für Zwecke der Ausschreibung des Betroffenen zur zollrechtlichen Überwachung speichern, verändern und nutzen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass der Betroffene im Rahmen d...

• ZuG 2007 § 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen (Law)

  ...füllungsfaktor in Ansatz gebracht, wie er für die ersetzte Anlage Anwendung gefunden hätte. Dem Betreiber werden für die Neuanlage für weitere 14 Jahre Berechtigungen ohne Anwendung eines Erfüllungsfa...

• ZuV 2012 § 10 Ermittlung der Produktionsmenge (Law)

  ...f eine Oxidation eines Brennstoffs oder eine Umsetzung eines Rohstoffs in der Anlage zurückzuführen sind. (4) Bei Anlagen nach Anhang 1 Nr. VI des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8...

• WStrG § 10 Geldstrafe bei Straftaten von Soldaten (Law)

  ...ftaten von Soldaten darf Geldstrafe nicht verhängt werden, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung von Freiheitsstrafe zur Wahrung der Diszipl...

• SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

  ...Folgen zu mildern, 2. Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern ...

• SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)

  ...flege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein P...

• SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)

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• ProdSG 2011 § 10 Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde (Law)

  ...flikt mit den Konformitätsbewertungsstellen kommt; insbesondere darf die Befugnis erteilende Behörde weder Tätigkeiten, die Konformitätsbewertungsstellen durchführen, noch Beratungsleistungen auf eine...

• RPflG 1969 § 10 Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers (Law)

  Für die Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers sind die für den Richter geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. Über die Ablehnung des Rechtspflegers entscheidet der Richter.

• OWiG 1968 § 10 Vorsatz und Fahrlässigkeit (Law)

  ...fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Geldbuße bedroht.

• PapTechAusbV 2010 § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...fsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werde...

• SaatVerkG 1985 § 10 Im Ausland erzeugtes Saatgut (Law)

  ...fung des Feldbestandes im Inland gleichstehende Prüfung ergeben hat, dass der Feldbestand den festgesetzten Anforderungen entspricht. (2) Der Prüfung des Feldbestande...