• DüMV 2012 Anlage 1 (zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1, § 6 Absatz 3, § 8 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...tand befinden, es sei denn, die Typenbeschreibung lässt einen anderen Aggregatzustand zu. 1.2 Für Formaldehydharnstoff darf die Be...

• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...tab dienen; hierunter fallen auch solche Anlagen im Labor- oder Technikumsmaßstab, in denen neue Erzeugnisse in der für die Erprobung ihrer Eigenschaften durch Dritte erforderlichen Menge vor der Mark...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...tanmonooleat ) E 495 Sorbitanmonopalmitat ) ...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...talienisch 8. Katalanisch ...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...tagedeponien gemäß TA Abfall, Teil 1, und bei der untertägigen Verwertung nach dem Prinzip des vollständigen Einschlusses ist der Langzeitsicherheitsnachweis für das Gesamtsystem "Abfall/Untertag...

• AltPflG § 4 (Law)

  (1) Die Ausbildung dauert unabhängig vom Zeitpunkt der staatlichen Prüfung drei Jahre. Die Ausbildung besteht aus theoretischem und praktischem Unterricht und einer praktischen Ausbildung. Der Anteil ...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...tauben, Terrarientieren, Kleinnagern, Frettchen oder nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienenden Kaninchen bestimmt sind und 2. für die ...

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tandteilen oder geometrischen Abmessungen auf physikalischer oder physikalisch-chemischer Grundlage einschließlich der damit zusammenhängenden vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden Tätigkeite...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...tappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühe...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...taltungen ähnlicher Art nur verbracht werden, wenn sie aus einem von Aujeszkyscher Krankheit freien Schweinebestand stammen. (2) Gilt ein G...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...taat oder eine Schiedsinstanz ausschließlich zuständig ist, es sei denn, daß Gläubiger und Schuldner in gegenseitigem Einvernehmen darauf verzichten, sich auf die ausschließliche Zuständigkeit zu beru...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...tailuntersuchung sind nach dieser Verordnung unter Beachtung der Gegebenheiten des Einzelfalls, insbesondere auch anhand von Maßnahmenwerten, daraufhin zu bewerten, inwieweit Maßnahmen nach § 2 Abs. 7...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  (1) Die Zentralstelle nimmt die Aufgaben der Zentralstelle nach Artikel 8 des Übereinkommens wahr. (2) Die Zentralstelle hat die Aufgaben 1. ...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...tal im Zeitpunkt der Übertragung. (6) Mit der vollständigen Übertragung des Übertragungswerts erlischt die Zusage des ehemaligen Arbeitgebers.

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  (1) Durch die Weiterbildung sind alle in Anlage 1 aufgeführten Kenntnisbereiche zu vertiefen und zu wiederholen. Dabei genügt es, dass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindest...

• ErbbauV § 4 (Law)

  Der Heimfallanspruch sowie der Anspruch auf eine Vertragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzu...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...tale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten über die Prüfung, insbesonder...

• BSeeSchG § 4 (Law)

  ...tabe d Doppelbuchstabe aa wahrnehmen, haben sie die Rechte und Pflichten der Behörden und Beamten des Polizeidienstes nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten.

• BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...