• KVLG 1989 § 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (Law)

  (1) Die nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 versicherungspflichtigen mitarbeitenden Familienangehörigen, die nicht rentenversicherungspflichtig sind, erhalten Krankengeld in Höhe eines Achtels des in § 223 Abs. 3 d...

• IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...lagen auswerten, technische Parameter bestimmen, Arbeitsabläufe planen und abstimmen, Material und Werkzeug disponieren, 2. Anlagenteile mon...

• ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)

  ...larwesen, insbesondere Pass- und Visastelle, Hilfe für Deutsche, Bescheinigungen und Beglaubigungen. (3) Während des Ausl...

• LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...lagen 6 Wochen, 3. ...

• LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...lan und der Ausbildungsrahmenplan. (2) Die Lehrveranstaltungen der Fachstudien und die praxisbezogenen Lehrveranstaltungen betragen zusammen mindestens 2.200 Lehrstunden. ...

• LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)

  ...labteilung bestellte Beamtin oder bestellter Beamter des höheren Auswärtigen Dienstes. (2) Zu den Prüfungen werden je nac...

• LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)

  ...lakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind.

• PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)

  ...lausweises ist mit einer kontaktlosen Schnittstelle ausgestattet und benötigt für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesegeräte.

• SLV 2002 § 13 Einstellung mit einem höheren Dienstgrad, Nachbeförderung (Law)

  (1) In das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit kann eingestellt werden 1. m...

• SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

  Die Vermittlungsstelle führt den Abgleich der vorliegenden Daten der Träger der Sozialhilfe untereinander zwischen dem 15. und dem Ende des ersten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats durch. ...

• SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...laubnis nach § 7 Abs. 1 bedarf nicht, wer den Umgang und den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreibt, soweit hierfür eine Erlaubnis nach dem Waffengesetz erforderlich ist. (2) Ei...

• StromStV § 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen (Law)

  ...lagen und der im Verkehr mit Schienenbahnen für die Zugbildung, Zugvorbereitung sowie für die Bereitstellung und Sicherung der Fahrtrassen und Fahrwege verbraucht wird.

• TabStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)

  ...lange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (4) Das zuständige Hauptzollamt erteilt schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis als registrierter Empfänger. Mit der Erlaubnis wird nach...

• ZensG 2011 § 13 Ordnungsnummern (Law)

  (1) Für jede Anschrift, jedes Gebäude, jede Wohnung, jeden Haushalt und jede Person wird von den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder eine Ordnungsnummer vergeben und geführt, die gemeinde- ...

• RechVersV § 13 Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft (Law)

  ...lanlageposten auszuweisen. Absatz 1 ist insoweit nicht anzuwenden.

• RPflG 1969 § 13 Ausschluss des Anwaltszwangs (Law)

  § 78 Absatz 1 der Zivilprozessordnung und § 114 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sind auf Verfahren vor dem Rechts...

• NABEG § 13 Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung (Law)

  ...latt der Bundesnetzagentur und auf ihrer Internetseite bekannt. (3) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz bleiben unberührt.

• TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)

  ...lagert worden sein, 2. von einem Zuchttier stammen, das im Falle der in Anlage 3 Spalte 1 genannten Tiere ...

• TspV 2013 § 13 Fahrregeln (Law)

  (1) Ein sonstiges Fahrzeug muss einem Dienstfahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Wasserschutzpolizei, einem Fahrgastschiff oder einer Fähre ausweichen. ...