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UVPG § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)
...onen und Städtebauprojekte gelten die §§ 10 bis 12 nicht.
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UWG 2004 § 13 Sachliche Zuständigkeit (Law)
...ordnung für die Bezirke mehrerer Landgerichte eines von ihnen als Gericht für Wettbewerbsstreitsachen zu bestimmen, wenn dies der Rechtspflege in Wettbewerbsstreitsachen, insbesondere der Sicherung ei...
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TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)
...okurzzeitbetäubung abweichend von Anlage 1 Nummer 6.4 mit einer Mindeststromflusszeit von zwei Sekunden und abweichend von Anlage 1 Nummer 6.5 bei Rindern über sechs Monaten ohne elektrische Herzdurch...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
...om 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.645 ...
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BWO 1985 Anlage 18 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)
...ohnung -) ........................................................................ als Bewerber im Kreiswahlvorschlag der vorbezeichne...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,50 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,00 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,50 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...om 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
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SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...oldungsordnung A Grundgehaltssätze ...
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...oldungsordnung A Grundgehaltssätze ...
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BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)
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AUV 2012 § 13 Reisegepäck (Law)
...om bisherigen zum neuen Dienstort werden erstattet bis zu einem Gewicht des Reisegepäcks von 200 Kilogramm. Die Obergrenze erhöht sich 1. um 1...
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BAPostG § 13 Überleitung der Beamtinnen und Beamten (Law)
...ons-Service für Post und Telekommunikation e. V. tätig sind, ist aufgehoben. Soweit sie Beamtinnen und Beamte des Bundes sind, werden sie auf die Bundesanstalt übergeleitet. Ein nach § 12 Absatz 1 übe...
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BArtSchV 2005 § 13 Kennzeichnungsmethoden (Law)
...onder, ansonsten mit der Dokumentation; 3. Säugetiere vorrangig mit dem Transponder, ansonsten mit der Dokumentation oder mi...
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BBG 2009 § 13 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...oder ein bestehendes Beamtenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen, und die oder der Dienstvorgesetzte dies schriftlich festgestellt ha...
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BBhV § 13 Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern (Law)
...on Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern sind nach Maßgabe des § 6 Absatz 3 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig.
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AtG § 13 Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (Law)
...ordnung nähere Vorschriften darüber erlassen werden, welche Maßnahmen zur Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen erforderlich sind. Dabei ist die Höhe der Deckungsvorsor...