TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)

...weichend von Satz 1 Nr. 1 Samen durch einen Beauftragten einer Besamungsstation auch außerhalb der Besamungsstation gewonnen werden darf, wenn nachgewiesen ist, dass die tierseuchenhygienischen Unters...

TspV 2013 § 13 Fahrregeln (Law)

...weit diese Regel aus nautischen Gründen nicht eingehalten werden kann, muss das ausweichpflichtige Fahrzeug rechtzeitig und unmissverständlich durch geeignete Manöver zeigen, wie es ausweichen will; ...

UmwG 1995 § 13 Beschlüsse über den Verschmelzungsvertrag (Law)

...wird nur wirksam, wenn die Anteilsinhaber der beteiligten Rechtsträger ihm durch Beschluß (Verschmelzungsbeschluß) zustimmen. Der Beschluß kann nur in einer Versammlung der Anteilsinhaber gefaßt werde...

UmwStG 2006 § 13 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

...133/EG anzuwenden haben; in diesem Fall ist der Gewinn aus einer späteren Veräußerung der erworbenen Anteile ungeachtet der Bestimmungen eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung in der gle...

UVPG § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

Für die in Anlage 1 Nummer 18.5, 18.7 und 18.8 aufgeführten Industriezonen und Städtebauprojekte gelten die §§ 10 bis 12 nicht.

UWG 2004 § 13 Sachliche Zuständigkeit (Law)

...werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung für die Bezirke mehrerer Landgerichte eines von ihnen als Gericht für Wettbewerbsstreitsachen zu bestimmen, wenn dies der Rechtspflege in Wettbewerbsstreitsac...

TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)

...weichungen von der Höchstzeit zwischen Betäuben und Entblutungsschnitt zulassen, wenn nachgewiesen wird, dass die Anforderungen des § 12 Absatz 1 erfüllt werden. (3) Abweichend von § 12 Absa...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)

...13 A 13     A 14, A 15, B 1 A 15   ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...wärtergrundbetrag Anwärterverheiratetenzuschlag ...

BWO 1985 Anlage 18 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

...werber im Kreiswahlvorschlag der vorbezeichneten Partei für den oben genannten Wahlkreis zur Wahl zum .......... Deutschen Bundestag z...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...weite zu berücksichtigende Kind um 131,89 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 174,94 DM. Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...13 A 13     A 14, A 15, B 1 A 15   ...

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...138,15 5.404,22 5.581,62 5.759,01 5.936,40 6.113,79 6.291,18 ...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...weite zu berücksichtigende Kind um 130,33 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 172,88 DM. Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...133,30 4.325,58 A 13     4.219,54 4.427,17...

BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)

AUV 2012 § 13 Reisegepäck (Law)

...werden bis zu 50 Prozent der Gewichtsgrenzen nach Absatz 1 erstattet, wenn 1. es aus Sicherheitsgründen notwendig ist, das Gepäck als begleite...

BAPostG § 13 Überleitung der Beamtinnen und Beamten (Law)

...weit sie Beamtinnen und Beamte des Bundes sind, werden sie auf die Bundesanstalt übergeleitet. Ein nach § 12 Absatz 1 übergeleitetes Arbeitsverhältnis der Beamtinnen und Beamten zur Bundesanstalt erli...