• LuftPersV § 3 Anwendbare Vorschriften (Law)

  ...3 (BAnz. Nr. 81b vom 30. April 2003), 3. für Personal nach § 1 Nummer 3 bis 7 nach dieser Verordnung, 4. ...

• NeuGlV § 3 Bildung der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...3) Die Abstimmungsausschüsse bestehen nach der Abstimmung bis zu dem Zeitpunkt fort, in dem die Amtszeit der Abstimmungsleiter und ihrer Stellvertreter endet.

• NWRG § 3 Anlass der Speicherung (Law)

  ...stragung einer Waffe aus der Waffenbesitzkarte sowie Eintragung oder Austragung der dazu erteilten Munitionserwerbsberechtigung nach § 10 Absatz 3 Satz 1 des Waffengesetzes, ...

• LebensMAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese Befähigung...

• LMEV § 3 Verfahren bei der Anzeige (Law)

  ...36/2004 verpflichtet ist, hat diese Anzeige mindestens einen Werktag vor Eintreffen der Sendung an der Grenzkontrollstelle zu übermitteln. Abweichend von Satz 1 kann die für die Grenzkontrollstelle zu...

• UmstGeldInstV § 3 Gebietsmäßige Abgrenzung (Law)

  ...3) Die Verpflichtung, einen nach den Absätzen 1 oder 2 im Bundesgebiet oder im Ausland belegenen Vermögensgegenstand in die Umstellungsrechnung einzustellen, besteht nicht, soweit sich aus Verwaltungs...

• SozhiDAV § 3 Übermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...3) Die Datenübermittlung an die Datenstelle der Rentenversicherung erfolgt zwischen dem ersten und dem 15. des ersten Monats, der auf den jeweiligen Abgleichszeitraum folgt.

• StromStV § 3 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  Das Hauptzollamt erteilt die Erlaubnis schriftlich und stellt Versorgern einen Erlaubnisschein als Nachweis über die erteilte Erlaubnis aus. Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz ...

• TextilPrAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Strukturidentifizierung, 3. Umgehen mit internen und externen Kunden, 4. ...

• PhysLabAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesre...

• ServicefahrerAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des ...

• SachenRBerG § 3 Regelungsinstrumente und Regelungsziele (Law)

  ...strägerschaften vorgenommener baulicher Investitionen, soweit den Nutzern nicht das Eigentum an den Grundstücken zugewiesen worden ist, und 3. ...

• PStV § 3 Behinderung, Verweigerung der Unterschrift (Law)

  (1) Ist ein Beteiligter hör- oder sprachbehindert und ist eine schriftliche Verständigung mit ihm nicht möglich, so ist ein Gebärdendolmetscher hinzuzuziehen. § 2 gilt entsprechend. (2) Kann...

• OrgAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre. Nach dem 2. Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Orgelbau und ...

• PackmAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. zwei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2.

• SchLichtReklAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der beiden Schwerpunkte 1. Techn...

• WpÜG § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...3) Vorstand und Aufsichtsrat der Zielgesellschaft müssen im Interesse der Zielgesellschaft handeln. (4) Der Bieter und die Zielgesellschaft haben das Verfahren rasch durchzuführen. Die Zielg...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

  ...3) Bei der Anmeldung nach Absatz 1 und bei dem Antrag auf eine Genehmigung nach Absatz 2 sind anzugeben: 1. ...

• ZPO § 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen (Law)

  Der Wert wird von dem Gericht nach freiem Ermessen festgesetzt; es kann eine beantragte Beweisaufnahme sowie von Amts wegen die Einnahme des Augenscheins und die Begutachtung durch Sachverständige ano...

• ZSG § 3 Völkerrechtliche Stellung (Law)

  ...3 des IV. Genfer Abkommens vom 12. August 1949 zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (BGBl. 1954 II S. 781) und des Artikels 61 des Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 ü...