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AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)
...titut Tsd. Euro Fremdwährung ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...
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BioSt-NachV Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 2201)
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EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
...timmte Zonen berücksichtigt oder ergeben sich für einzelne Zonen des Gebäudes aus den Sätzen 1 und 2 unterschiedliche Anforderungen, so können die Sätze 1 und 2 auf diese Zonen getrennt angewandt werd...
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EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)
...tigten Person in diesen Antrag genügt) und von der bevoll- I I mächtigten Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten I I ...
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FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)
...4; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)
...tisches oder ein optisches oder ein akustisches und ein optisches Zeichen Abfahren ...
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SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)
...4) In den Fällen, in denen eine Mehrfachbeschäftigung vorliegt und nicht auszuschließen ist, dass die Voraussetzungen des § 22 Absatz 2 vorliegen, hat die Einzugsstelle nach Eingang der Entgeltmeldung...
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ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)
...tief)2 P(tief)RE Roheisenproduktion in t E(tief)RS prozessbedingte CO(tief)2-Emissionen aus dem anderen ...
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RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)
...tigkeit im ( ) Kontrollbereich ( ) Hinweis: Die Beurteilung umfasst nicht ...
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BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)
...tionen und Deeskalationstechniken in Konfliktsituationen, 6. Grundzüge der Sicherheitstechnik. ...
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DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)
...tionalen Beleuchtungskommission (CIE) mit dem Titel "Farben von Signallichtern" festgelegt und in der Publikation CIE Nr. 2.2 (TC-1.6) 1975 aufgeführt. 2. ...
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ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)
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FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)
...4 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. L 338 vom 13.11.2004, S. 4), ents...
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SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)
Leistungen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschrifte...
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SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)
...tig festgestellt werden, dass er bis zum 15. November vor Beginn des Kalenderjahres, für das er gelten soll, der Aufsichtsbehörde vorgelegt werden kann. (2) Die Sozialversicherung für Landwi...
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SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)
...tigkeit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.
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ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
...444 Saccharoseacetatisobutyrat Nichtalkoholische, aromatisierte trübe Getränke 300 mg/l ...
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ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)
...410 0420 aus sonstigen Tätigkeiten ...
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AufenthV Anlage D12 Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes) (Law)
...4, 3023 - 3025)