NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

...berechtigten der Gemeinde und des Abstimmungsbereichs, zu denen der Stimmbezirk gehört, und nach Möglichkeit aus den Stimmberechtigten des Stimmbezirks berufen werden. Der Stellvertreter des Abstimmun...

SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...beschäftigten Arbeitnehmer der beteiligten Gesellschaften, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe werden Mitglieder für das besondere Verhandlungsgremium gewählt oder bestellt. Für...

PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

...Beurkundungen her, die dieselbe Person, deren Ehegatten, Lebenspartner, Eltern oder Kinder betreffen. (4) Die Fortführung obliegt dem für die Führung des Personenstandsregisters (§ 3 Abs. 1)...

PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

...Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...Bundesanstalt derjenigen Person bekannt zu geben, die als Bevollmächtigte benannt wurde. Ist keine bevollmächtigte Person mit Sitz im Inland benannt, erfolgt die Bekanntgabe durch öffentliche Bekanntm...

TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

...bote und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze. (2) Die Zollstelle kann bei Abgabe der Zollanmeldung verlangen, dass die Beförderungspapiere oder Unterlagen über das...

WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

...ber ein elektronisch betriebenes Informationsverbreitungssystem, das bei Kreditinstituten, nach § 53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im I...

WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...bereiche integrierende Situationsaufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen...

WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

...Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der Leistungspflicht be...

WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

...bgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Das Befahren der bundeseigenen Talsperren und Speicherbecken ist nur zulässig, soweit es durc...

VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

...Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zeit vom ............... bis ......

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

...borea Kuba-Pfeifgans, Kuba-Baumente Forpus coelestis Blaugenick-Sperlingspapagei ...

EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

...berechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wa...

BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

...brief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von ...5) unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der ...

FrSaftV 2004 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 6) (Law)

...5 schwarze Johannisbeeren/Ribiseln 25 weiße Johannisbeeren/Ribis...

FertigPackV 1981 Anlage 5 (zu § 34 Abs. 2) (Law)

...bekannter Dichte bei einer Temperatur von 20 Grad C randvoll oder bis zur Höhe des angegebenen Abstandes von der oberen Randebene gefüllt. Sie werden gefüllt gewo...

RechVersV Muster 5 Bewegung des Bestandes an Sterbegeldversicherungen, weiteren Kapitalversicherungen und Zusatzversicherungen im Geschäftsjahr ... (Law)

...BGBl. I 1994, S. 3418; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht da...

PreisLS Nr 5 Arten der Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (Law)

...b) Nachkalkulationen (Kalkulationen, die zeitlich nach der Leistungserstellung durchgeführt werden). ...