SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

(1) Bei den Räten der Bezirke und Kreise üben Aktive für die Schüler- und Kinderspeisung eine beratende und unterstützende Tätigkeit aus. Sie werden vom Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates für H...

PackmAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Verpackungsmittelmechaniker/zur Verpackungsmittelmechanikerin vom 5. April 2001 (BGBl...

PapKuVerarbIndMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.

SEAG § 10 Zustimmungsbeschluss; Negativerklärung (Law)

...lche Klage rechtskräftig abgewiesen oder zurückgenommen worden ist.

UAG § 10 Zulassung als Umweltgutachterorganisation (Law)

...7. der Zulassungsstelle der Nachweis erbracht wird, dass die Antragstellerin über dokumentierte Prüfungsmethoden und -verfahren (einschließlich der Qualitätskontrolle un...

UKlaG § 10 Einwendung wegen abweichender Entscheidung (Law)

...767 der Zivilprozessordnung einwenden, dass nachträglich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs oder des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe des Bundes ergangen ist, welche die Verwendung d...

UmstG § 10 Deckung durch flüssige Mittel (Law)

(1) Den Geldinstituten, mit Ausnahme der Landeszentralbanken und der Bank Deutscher Länder, werden für je hundert Deutsche Mark ihrer Verbindlichkeiten aus Einlagen, die durch Umwandlung ...

VerkSiG § 10 Leistungspflicht der Eisenbahnen (Law)

...7) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministerium der Verteidigung regeln durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, in welcher Weise Verkehrsleistu...

VersAusglG § 10 Interne Teilung (Law)

(1) Das Familiengericht überträgt für die ausgleichsberechtigte Person zulasten des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person ein Anrecht in Höhe des Ausgleichswerts bei dem Versorgungsträger, bei dem...

VersFinKfAusbV § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Finanzberatung (Law)

(1) Die Abschlussprüfung in der Fachrichtung Finanzberatung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 Abschnitt I und III aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschu...

UZwG § 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen (Law)

(1) Schußwaffen dürfen gegen einzelne Personen nur gebraucht werden, 1. um die unmittelbar bevorstehende Ausf...

VeranstTechMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

(1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer von einzelnen Prüfungsteilen und Prüfun...

WasSiG § 10 Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige (Law)

(1) Der Leistungspflichtige erhält Ersatz der Aufwendungen für die Durchführung von Maßnahmen, zu denen er nach dem Verpflichtungsbescheid oder nach einer Anordnung gemäß § 5 Abs. 3 verpflichtet ist. ...

SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

SprengV 1 § 10 (Law)

(1) Der Antragsteller hat in dem Antrag auf Zulassung anzugeben 1. die Bezeichnung des sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes ...

StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

VwGO (XXXX) §§ 7 bis 8 (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 7 bis 8b (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

...7 bis 48.

BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...7 in Kraft.