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BauZAusbV 2002 § 7 Berichtsheft (Law)
...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
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AsylVfG 1992 § 7 Erhebung personenbezogener Daten (Law)
...oder eine andere Rechtsvorschrift es vorsieht oder zwingend voraussetzt, 2. es offensichtlich ist, dass es im Interesse des Betroffenen lieg...
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AufenthV § 7 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland (Law)
...ofern die Voraussetzungen für die Erteilung eines hierfür erforderlichen Aufenthaltstitels vorliegen. (2) Im Ausland darf ein Reiseausweis für Ausländer ohne elektronisches Speicher- und Ver...
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AO 1977 § 7 Amtsträger (Law)
...onstigen öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis steht oder 3. sonst dazu bestellt ist, bei einer Behörde oder bei einer sonst...
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AFBG § 7 Kündigung, Abbruch, Unterbrechung und Wiederholung (Law)
...on § 11 Absatz 2 Satz 2 endet die Förderung, wenn die Maßnahme vor dem Ablauf der vertraglichen Dauer vom Teilnehmer oder der Teilnehmerin abgebrochen oder vom Träger gekündigt wurde. (2) Wi...
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AP-mDBGSV § 7 Weitere fachtheoretische und fachpraktische Ausbildung (Law)
...olizeitechnik) und im Fach Dienstsport sind Leistungsnachweise in Form von praktischen Überprüfungen zu erbringen. Die Aufsichtsarbeiten fließen mit 50 vom Hundert in die jeweils entsprechend § 17 Abs...
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ArbStättV 2004 § 7 Ausschuss für Arbeitsstätten (Law)
...onen, insbesondere der Wissenschaft, in angemessener Zahl vertreten sein sollen. Die Gesamtzahl der Mitglieder soll 16 Personen nicht überschreiten. Für jedes Mitglied ist ein stellvertretendes Mitgli...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...offe und der Gefahrenkategorie von Stoffen, die gemäß § 2 Nummer 5 vorhanden sind, 5. Menge und physikalische Form der gefährlichen Stoffe, ...
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BewachV 1996 § 7 Haftungsbeschränkung (Law)
...oweit dies auf Grund anderer Rechtsvorschriften zulässig ist. Für die Geltendmachung von Ansprüchen können Ausschlussfristen vereinbart werden.
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BinSchUO2008Anh XII § 7 Besondere Vorschriften für Masten (Law)
...on mindestens 10 % auf die Durchmesser erfolgen. Werden an einem Mast mehr als zwei Rahen geführt, muss ein Zuschlag von mindestens 15 % auf die Durchmesser erfolgen. Bei durchgesteckten Masten muss d...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 7 Einbau des Wendeanzeigers (Law)
...orteil ist möglichst mittschiffs, horizontal und auf die Längsachse des Schiffes ausgerichtet einzubauen. Der Einbauort soll möglichst schwingungsfrei sein und geringen Temperaturschwankungen unterlie...
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ErdölBevG 2012 § 7 Delegationen (Law)
...orrätig zu halten (Delegationen). (2) Der Abschluss von Verträgen über Delegationen ist nur zulässig, wenn dem Gebot nach § 6 Absatz 3, der Anpassung der Vorratshöhe nach § 11 Absatz 1 oder ...
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BSIG 2009 § 7 Warnungen (Law)
...offenen Produkts vor Sicherheitslücken in informationstechnischen Produkten und Diensten und vor Schadprogrammen warnen oder Sicherheitsmaßnahmen sowie den Einsatz bestimmter Sicherheitsprodukte empfe...
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BTGO 1980 § 7 Aufgaben des Präsidenten (Law)
...oweit Beamte des höheren Dienstes oder entsprechend eingestufte Angestellte betroffen sind, im Benehmen mit den stellvertretenden Präsidenten, soweit leitende Beamte (A 16 und höher) oder entsprechend...
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BtMG 1981 § 7 Antrag (Law)
...on Art und Menge der Ausgangsstoffe oder -zubereitungen, der Zwischen- und Endprodukte, auch wenn Ausgangsstoffe oder -zubereitungen, Zwischen- oder Endprodukte keine Betäubungsmittel sind; bei nicht ...
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BuchbAusbV 2011 § 7 Gesellenprüfung (Law)
...orientiert zu planen, durchzuführen und zu dokumentieren, b) Arbeitsschritte unter Einbeziehung von Informationen vo...
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De-Mail-G § 7 Verzeichnisdienst (Law)
...on Nachrichten an den Nutzer notwendigen Informationen und die Information über die Möglichkeit der sicheren Anmeldung nach § 4 des Nutzers in einem Verzeichnisdienst zu veröffentlichen. Der akkrediti...
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BWahlGV § 7 Überprüfung der Wahlgeräte und Einweisung der Wahlvorsteher (Law)
...orschriften vom Hersteller oder der Gemeinde überprüft worden sind und deren Funktionstüchtigkeit festgestellt worden ist. Setzt die ordnungsgemäße Inbetriebnahme eines rechnergesteuerten Wahlgerätes ...
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BWO 1985 § 7 Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand (Law)
...orstände nach § 8 Abs. 1 des Bundeswahlgesetzes für einen Wahlkreis und bei der Bildung von Briefwahlvorständen nach § 8 Abs. 3 des Bundeswahlgesetzes für einzelne oder mehrere Gemeinden oder für einz...
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Brau/MälzAusbV 2007 § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.