• SGB 3 § 21 Träger (Law)

  ...men der Arbeitsförderung selbst durchführen oder durch Dritte durchführen lassen.

• RebPflV 1986 § 21 Abgabe in kleinen Mengen (Law)

  ...mer oder die Betriebsnummer des Erzeugers.

• NABEG § 21 Einreichung des Plans und der Unterlagen (Law)

  ...men werden. (5) Die Planfeststellungsbehörde hat die eingereichten Unterlagen innerhalb eines Monats nach Eingang auf ihre Vollständigkeit hin zu überprüfen. Die Vollständigkeitsprüfung bein...

• TspV 2013 § 21 Zuständigkeiten (Law)

  Für die Erteilung einer Erlaubnis oder einer Genehmigung nach dieser Verordnung ist das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wass...

• UmstGeldInstV § 21 Forderungen und Verbindlichkeiten in ausländischer Währung (Law)

  (1) Für die Umrechnung des Nennbetrages von Forderungen und Verbindlichkeiten in ausländischer Währung in Deutsche Mark gilt die anliegende Tabelle. (2) Ist eine Forderung oder eine Verbindl...

• WHG 2009 § 21 Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse (Law)

  ...meldet worden sind, können bis zum 1. März 2013 bei der zuständigen Behörde zur Eintragung in das Wasserbuch angemeldet werden. § 32 des Verwaltungsverfahrensgesetzes gilt entsprechend. Alte Rechte un...

• WODrittelbG § 21 Bekanntmachung des Wahlergebnisses und Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...men der Gewählten dem Unternehmen.

• TierNebV § 21 Untersuchungen und Probenahme in Biogas- und Kompostierungsanlagen (Law)

  ...mentationsrückständen oder Komposten aus Anlagen nach den §§ 12 und 16 dieser Verordnung auf Escherichia Coli oder Enterokokken untersuchen zu lassen. Die Probenahme erfolgt unmittelbar nach der Paste...

• SVHV § 21 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)

  (1) Baumaßnahmen, die nach § 85 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genehmigungspflichtig sind, dürfen nur begonnen werden, wenn ausführliche Entwurfszeichnungen und Kostenberechnungen vorliege...

• TabStG 2009 § 21 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...melden oder in deren Namen die Tabakwaren angemeldet werden, 2. jede andere Person, die an einer unrechtmäßigen Einfuhr beteiligt ist. ...

• ZuV 2020 § 21 Teilweise Betriebseinstellungen (Law)

  ...mehr, so werden diesem Zuteilungselement keine Berechtigungen zugeteilt. Die zuständige Behörde kann bei Zuteilungselementen mit Produkt-Emissionswert im Rahmen...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...130,29 2.230,21 2.330,13 2.430,05 A 11 2.365,31 ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...merkungen Nummer 2 Abs. 2 205,00 Nummer 4 82...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1............... ...

• AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

  ...mer 1.2.4.2 des Waffengesetzes. Satz 1 Nummer 1 gilt nur, sofern die zusammen aufbewahrten wesentlichen Teile nicht zu einer schussfähigen Waffe zusammengefügt ...

• BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

  ...mes nach Absatz 1 Satz 1 ein Anspruch auf mehrere Stellenzulagen für einen Gesamtzeitraum von mindestens fünf Jahren, ohne dass eine der Stellenzulagen allein für fünf Jahre zugestanden hat, gilt Absa...

• AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...mer 1, 2. Testsera oder Testantigene, 3. Wirkstoffe, die menschlicher, tierische...

• AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

  Vor Beginn der Verbringung übermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und Drittländer ein...

• AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

  ...mehr als 10(hoch)8 Neutronen erzeugt werden oder die Endenergie der beschleunigten Elektronen mehr als 10 MeV oder die Endenergie der beschleunigten Ionen mehr al...

• AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

  ...mens über den Europäischen Wirtschaftsraum; 2. in einem Vertragsstaat des jeweils auszuführenden völkerrechtlichen Vertrages oder ...