IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

...f) Prüfarten und Prüfmittel auswählen, Einsatzfähigkeit der Prüfmittel feststellen, Prüfpläne und betriebliche Prüfvorschriften anwenden, Funktion und Si...

LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

...für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...fung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Medienfachwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print ...

MoselSchPV 1997 Anlage 4 (Law)

...Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

Pkw-EnVKV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...ffiziellen Kraftstoffverbrauch und den offiziellen spezifischen CO 2 -Emissionen neuer Personenkraftwagen können dem 'Leitfaden über den Kraftstoffverbrauch, di...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...folgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung ...................... 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...........

SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

...ffnung von 105 mm. Das Garn besteht aus Polyäthylenfäden, wobei Einfachzwirn eine Stärke von höchstens 6 mm, Doppelzwirn eine Stärke von höchstens 4 mm aufweist. Dies gilt nicht für die letzte handgef...

WaffV 4 Anlage Gebührenverzeichnis (Law)

...flichtigen Schußwaffen oder erlaubnispflichtiger Munition zu Waffenherstellern/Waffenhändlern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften durch Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 Waff...

WeinV 1995 Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 7b Wertguthabenvereinbarung (Law)

...fällige Arbeitsentgelt insgesamt 450 Euro monatlich übersteigt, es sei denn, die Beschäftigung wurde vor der Freistellung als geringfügige Beschäftigung ausgeübt. ...

SGB 4 § 7d Führung und Verwaltung von Wertguthaben (Law)

...f entfallenden Arbeitgeberanteils am Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu führen. Die Arbeitszeitguthaben sind in Arbeitsentgelt umzurechnen. (2) Arbeitgeber haben Beschäftigte mindestens ein...

SGB 4 § 7f Übertragung von Wertguthaben (Law)

...füllen. (2) Im Fall der Übertragung auf die Deutsche Rentenversicherung Bund kann der Beschäftigte das Wertguthaben für Zeiten der Freistellung von der Arbeitsleistung und Zeiten ...

SGB 4 § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit (Law)

...fügige Beschäftigungen nach Nummer 1 oder Nummer 2 sowie geringfügige Beschäftigungen nach Nummer 1 mit Ausnahme einer geringfügigen Beschäftigung nach Nummer 1 und nicht geringfügige Beschäftigungen ...

SGB 4 § 21 Bemessung der Beiträge (Law)

...festzusetzen sind, so zu bemessen, dass die Beiträge zusammen mit den anderen Einnahmen 1. die gesetzlich vorgeschriebenen und zugelassenen A...

SGB 4 § 23c Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...für das Krankentagegeld. Für Beschäftigte, die nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Sechsten Buches von der Versicherungspflicht befreit sind und Pflichtbeiträge an eine berufsständische Versorgungse...

SGB 4 § 28a Meldepflicht (Law)

...für versicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreite geringfügig Beschäftigte die Absätze 1 bis 6 entsprechend. Eine Jahresmeldung nach Absatz 2 ist für geringfügig Beschäftigte nach § 8 A...

SGB 4 § 28n Verordnungsermächtigung (Law)

...flegeversicherung, der Rentenversicherung, den Gesundheitsfonds und die Bundesagentur für Arbeit, insbesondere über Zahlungsweise und das Verfahren nach § 28f Absatz 4, wobei von der arbeitstäglichen ...

SGB 4 § 32 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 34 Satzung (Law)

...f der Genehmigung der nach den besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige zuständigen Behörde. (2) Die Satzung und sonstiges autonomes Recht sind öffentlich bekannt zu mac...

SGB 4 § 41 Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen (Law)

...forderlichen Zeitaufwand, insbesondere für die Vorbereitung der Sitzungen, stehen. Ein Pauschbetrag für Zeitaufwand kann für die Tätigkeit außerhalb von Sitzungen den Vorsitzenden und den stellvertret...