RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationssc...

NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

...send sein. Bei der Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses sollen alle Mitglieder des Abstimmungsvorstands anwesend sein. (9) Der Abstimmungsvorstand ist beschluß...

SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...ss sich die konkrete Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums ändern würde, so ist das besondere Verhandlungsgremium entsprechend neu zusammenzusetzen. Über solche Änderungen haben die zust...

PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

...s Personenstandsregisters (§ 3 Abs. 1) zuständigen Standesamt. Öffentliche Stellen haben diesem Standesamt Anlässe, die zu einer Folgebeurkundung oder zu einem Hinweis führen, mitzuteilen. ...

PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

...sonenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...sanzeiger. (2) Ist die Verfügung zuzustellen, erfolgt die Zustellung bei Personen mit Wohnsitz im Ausland oder Unternehmen mit Sitz im Ausland an diejenige Person, die als Bevollmächtigte be...

TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

...s § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopie des Bewilligungsantrags nicht vorgelegt werden muss, sondern der Zollstelle zur Ver...

WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

...sch betriebenes Informationsverbreitungssystem, das bei Kreditinstituten, nach § 53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und a...

WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationssc...

WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

...ständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der Leistungsp...

WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

...schriften des Schifffahrtsrechts einschließlich des Schifffahrtabgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Das Befahren der bundeseigene...

VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

...ständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...sch ausgebildet worden. Er/Sie hat in dieser Zeit ganztägig mitgearbeitet und die in § 4 Abs. 2 angeführten Tätigkeiten ausgeführt. Die Ausbil...

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

FeV 2010 § 6a Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96 (Law)

...sse B und einem Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 750 kg, sofern die zulässige Gesamtmasse der Fahrzeugkombination 3 500 kg überschreitet, aber 4 250 kg nicht übersteigt. Die Schl...

BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

...s coelestis Blaugenick-Sperlingspapagei Forpus crassirostris Blauflügel-Sperlingspapagei ...

EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

...sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses ...

BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

...spruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der ...

FrSaftV 2004 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 6) (Law)

...schriften für Fruchtnektar Fruchtnektar aus Mindestgehalt an Fruchtsaft oder Fruchtmark (in Vol.-% des fertigen Erzeugniss...

FertigPackV 1981 Anlage 5 (zu § 34 Abs. 2) (Law)

...sstichprobe Es wird eine Stichprobe von 35 Maßbehältnissen zufallsmäßig aus einem Los entnommen, das einer Stundenproduktion von Flaschen desselben Musters aus derselben Herstellung en...