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SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)
...on explosionsgefährlichen Stoffen nach Nummer 4 des Anhangs dürfen ohne Genehmigung nach § 17 des Gesetzes aufbewahrt werden. Die Erlaubnisvorbehalte nach den §§ 7 und 27 des Gesetzes bleiben unberühr...
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StBAPO 1977 § 6 Bewertung der Leistungen (Law)
...oben werden könnten. (2) Die Note "ausreichend" darf nur erteilt werden, wenn die Beamtin oder der Beamte die gestellten Anforderungen mindestens zur Hälfte...
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SVFAngAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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StrabBO 1987 § 6 Ausnahmen (Law)
...on den Vorschriften dieser Verordnung in Einzelfällen Ausnahmen genehmigen.
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StrlSchV 2001 § 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung (Law)
...osition oder Kontamination von Mensch und Umwelt zu vermeiden. (2) Wer eine Tätigkeit nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 plant oder ausübt, ist verpflichtet, jede Strahlenexposition oder Kontamination vo...
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StBerG § 6 Ausnahmen vom Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen (Law)
...orfälle, die laufende Lohnabrechnung und das Fertigen der Lohnsteuer-Anmeldungen, soweit diese Tätigkeiten verantwortlich durch Personen erbracht werden, die nach Bestehen der Abschlußprüfung in einem...
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StGB § 6 Auslandstaten gegen international geschützte Rechtsgüter (Law)
...6, 151 und 152), Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion und Vordrucken für Euroschecks (§ 152b Abs. 1 bis 4) sowie deren Vorbereitung (§§ 149, 151, 152 und 152b Abs. 5); ...
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TextLabAusbV 2003 § 6 Ausbildungsberufsbild (Law)
...6. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, 7. Anwenden von Informations- und Kommunikatio...
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TierImpfStV 2006 § 6 Anzeigepflichten (Law)
...orhergesehenen Wechsel in der Person des Herstellungsleiters, des Kontrollleiters, der sachkundigen Person oder des Vertriebsleiters hat die Anzeige unverzüglich zu erfolgen.
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SystElektronAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)
...orderungen sollen an einer funktionsfähigen Komponente oder einem Gerät der Systemelektronik nachgewiesen werden; 3. die Prüfung besteht aus...
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TabStV 2010 § 6 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...ollamt erteilt schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis in dem vom Antragsteller beantragten zulässigen Umfang. Dabei sind die Räume, Flächen und Einrichtungen des Steuerlagers oder der Steu...
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TexRAusbV 2002 § 6 Berichtsheft (Law)
...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
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TextilIndMeistPrV 2006 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...
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StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)
...orrang durch Verkehrszeichen (Zeichen 208, 308) anders geregelt ist. Muss ausgeschert werden, ist auf den nachfolgenden Verkehr zu achten und das Ausscheren sowie das Wiedereinordnen – wie beim Überho...
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ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)
...ornamen von bis zu zwei Wohnungsnutzern je Wohnung, 4. soweit bekannt: Zahl der Bewohner je Wohnung, 5. ...
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BattG § 6 Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Law)
...ortbehälter bereitstellen, 6. Entsorgungsleistungen wie Rücknahme, Transport, Sortierung und Verwertung von Geräte-Altbatterien sowie die Be...
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AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)
...oweit es zur Risikovorsorge oder zur Abwehr einer unmittelbaren oder mittelbaren Gefährdung der Gesundheit von Mensch oder Tier durch Arzneimittel geboten ist. Die Rechtsverordnung nach Satz 1 wird vo...
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ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)
...on Arbeitsleistungen nach § 2 vor. Die §§ 13 und 13a des Wehrpflichtgesetzes und die §§ 14 und 16 des Zivildienstgesetzes bleiben unberührt.
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AtVfV § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen (Law)
...orhaben, die der Genehmigungsbehörde zum Zeitpunkt des Beginns des Beteiligungsverfahrens vorgelegen haben, auszulegen. Weitere Informationen, die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhab...