• LuftPersV § 3 Anwendbare Vorschriften (Law)

  ...mmer 3 bis 7 nach dieser Verordnung, 4. für Personal nach § 1 Nummer 8 nach der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 der Kommission vom 20. Novembe...

• NeuGlV § 3 Bildung der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...mmberechtigten (§ 2) berufen werden. (3) Die Abstimmungsausschüsse bestehen nach der Abstimmung bis zu dem Zeitpunkt fort, in dem die Amtszeit der Abstimmungsleiter und ihrer Stellvertreter ...

• NWRG § 3 Anlass der Speicherung (Law)

  ...32 Absatz 6 des Waffengesetzes in Verbindung mit § 33 Absatz 1 der Allgemeinen Waffengesetz-Verordnung, 17. Aufnahme von Nebenbestimmungen u...

• LebensMAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschli...

• LMEV § 3 Verfahren bei der Anzeige (Law)

  ...36/2004 verpflichtet ist, hat diese Anzeige mindestens einen Werktag vor Eintreffen der Sendung an der Grenzkontrollstelle zu übermitteln. Abweichend von Satz 1 kann die für die Grenzkontrollstelle zu...

• UmstGeldInstV § 3 Gebietsmäßige Abgrenzung (Law)

  ...m 21. Juni 1948 in einem anderen Gebiet belegen war, so gilt Absatz 1 sinngemäß. (3) Die Verpflichtung, einen nach den Absätzen 1 oder 2 im Bundesgebiet oder im Ausland belegenen Vermögensge...

• SozhiDAV § 3 Übermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...mmte zentrale Landesstelle erfolgen. Der übermittelte Anfragedatensatz (Anlage 1) muß den Familiennamen, den Geburtsnamen, soweit er vom Familiennamen abweicht, den Vornamen (Rufnamen), das Geburtsdat...

• StromStV § 3 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...mt erteilt die Erlaubnis schriftlich und stellt Versorgern einen Erlaubnisschein als Nachweis über die erteilte Erlaubnis aus. Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabeno...

• TextilPrAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der ...

• PhysLabAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...m ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorsch...

• ServicefahrerAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Pla...

• SachenRBerG § 3 Regelungsinstrumente und Regelungsziele (Law)

  ...m Eigentum am Grundstück getrenntes Eigentum am Gebäude nicht entstanden ist, wenn der Nutzer aufgrund des Vertrags Besitz am Grundstück erlangt hat oder den Besitz ausgeübt hat. Dies gilt nicht, wenn...

• PStV § 3 Behinderung, Verweigerung der Unterschrift (Law)

  ...mit ihm nicht möglich, so ist ein Gebärdendolmetscher hinzuzuziehen. § 2 gilt entsprechend. (2) Kann ein Beteiligter nicht schreiben oder ist er am Schreiben gehindert, soll er ein Handzeich...

• OrgAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...m 2. Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Orgelbau und 2. ...

• PackmAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...mmer 1 sowie 3. zwei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2. ...

• SchLichtReklAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...meinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der beiden Schwerpunkte 1. Technik, Montage, Werbeelektrik/-elektronik oder ...

• WpÜG § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...müssen über genügend Zeit und ausreichende Informationen verfügen, um in Kenntnis der Sachlage über das Angebot entscheiden zu können. (3) Vorstand und Aufsichtsrat der Zielgesellschaft müss...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

  ...m örtlich zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt für die gewerbliche Schifffahrt genehmigt werden. Der Antrag muss bis spätestens 12:00 Uhr des vorhergehenden Werktages beim örtlich zuständigen Wasse...

• ZPO § 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen (Law)

  ...m Gericht nach freiem Ermessen festgesetzt; es kann eine beantragte Beweisaufnahme sowie von Amts wegen die Einnahme des Augenscheins und die Begutachtung durch Sachverständige anordnen.

• ZSG § 3 Völkerrechtliche Stellung (Law)

  ...3 des IV. Genfer Abkommens vom 12. August 1949 zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (BGBl. 1954 II S. 781) und des Artikels 61 des Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 ü...