• RindTbV § 3 (Law)

  ...rkulose hindeuten, stellt die zuständige Behörde sicher, dass 1. diese Veränderungen mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik auf Tuberkulos...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...rklärung nach § 5, 3. durch Annahme als Kind (§ 6), 4. ...

• SchRegDV § 3 (Law)

  Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...rk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk geschützt.

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...rkzeugen und Maschinen, 8. Auswählen, Lagern und Entsorgen von Werk- und Hilfsstoffen, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...3 Nr. 2 bis 4 genannten Auflagen.

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...3. acht wissenschaftlich besonders qualifizierte Ärztinnen oder Ärzte versorgungsmedizinisch relevanter Fachgebiete. (3)...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...3. die technischen Anforderungen, denen Anlagen, zu deren Bau oder Umbau nach § 2 Abs. 1 verpflichtet werden kann, genügen müssen. ...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Ein Schaden entsteht durch eine Umwelteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Bo...

• PatG § 3 (Law)

  ...3 Abs. 2 des Europäischen Patentübereinkommens) handelt, die in Artikel 153 Abs. 5 des Europäischen Patentübereinkommens genannten Voraussetzungen erfüllt sind; 3. ...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...rkehr (§ 9) und für seine Person (natürliche oder juristische Person) erteilt. (2) Der Unternehmer oder derjenige, auf den die Betriebsführung übertragen worden ist, muß den Verkehr im eigen...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...rkräfte, die an einer nautischen Ausbildungsstätte eine Lehrtätigkeit ausüben oder ausgeübt haben. (2) Für die Zulassung zur Prüfung und die Erteilung der Sportsee- und Sporthochseeschiffers...

• SVG § 3 (Law)

  ...3a), 2. die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4, 5 Absatz 1a und § 7 Absatz 2), ...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  ...3215 Anerkennungsurkunde Nach § 6 Abs. 1 ...

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter geändert wird...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...39 oder § 59. Der Betriebswahlvorstand vermerkt auf der Bekanntmachung den ersten und den letzten Tag dieses Zeitraums. (4) Der Hauptwahlvorstand übersendet die Bekanntmachung unverzüglich n...

• MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...rkennbarer Reihenfolge aufgeführt sind, 3. die nicht die in § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 11 und 12 bezeichnete Zahl von Bewerberinnen und Bew...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmzettel einfach gezählt, w...