WSG § 3 Verpflegung (Law)

...Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz oder freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten oder die an einer dienstlichen Veranstaltung nach § 81 des Soldatengesetzes teilnehmen, haben...

ZÄPrO § 3 (Law)

...31. Dezember.

ZAGMonAwV § 3 Zahlungsvolumen (Law)

...weis ihr Zahlungsvolumen, die Anzahl der Zahlungsvorgänge und die Anzahl der ausgegebenen Zahlungsauthentifizierungsinstrumente anzugeben. Soweit die Angaben das Finanztransfergeschäft im Sinne des § ...

ZahnmedAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...waltungsarbeiten 9.3 Rechnungswesen 9.4 Material...

BörsG 2007 § 12 Börsenrat (Law)

...Wertpapiere an der Börse zum Handel zugelassen sind, und andere Emittenten solcher Wertpapiere vertreten sein. Die Zahl der Vertreter der Kreditinstitute einschließlich der Wertpapierhandelsbanken sow...

AMWHV § 12 Personal in leitender und in verantwortlicher Stellung (Law)

...weisung nach § 13 Abs. 1 und Sicherstellung, dass diese eingehalten wird, 3. Kontrolle der Wartung, der Räumlichkeiten und der Ausrüstung fü...

AUG 2011 § 12 Registrierung eines bestehenden Titels im Ausland (Law)

...3 Nummer 5 vor, so kann der Berechtigte auch ein Ersuchen auf Registrierung der Entscheidung im Ausland stellen, soweit das dort geltende Recht dies vorsieht. Die §§ 7 bis 11 sind entsprechend anzuwen...

ÄApprO 2002 § 12 Anrechnung von Studienzeiten und Studienleistungen (Law)

...weit Gleichwertigkeit gegeben ist, ganz oder teilweise an: 1. Zeiten eines im Inland betriebenen verwandten Studiums, ...

AEG 1994 § 12 Tarife (Law)

...wendig sind, sowie alle anderen für die Beförderung maßgebenden Bestimmungen enthalten. Tarife nach Satz 1 müssen gegenüber jedermann in gleicher Weise angewendet werden. (3) Ohne eine vorhe...

AP-mDBGSV § 12 Art der Prüfungen (Law)

...3 bis 32 gelten für 1. die Zwischenprüfung zum Abschluss der Grundausbildung und 2. ...

BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)

...3 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge (§ 10). (2) Der Rente der Witwe und des Witwers sind 60 vom Hundert, der Rente für jedes Kind und für jeden elternlosen Enkel 30 vom Hundert ...

BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

...werden. (2) Die in dieser Verordnung festgelegten Grenzwerte für den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe, die aus Erdöl gewonnen werden, gelten nicht für Kraft- oder ...

BinSchSprFunkV 2003 § 12 Entziehung (Law)

...wenn der Betroffene erneut eine Prüfung erfolgreich ablegt. Diese Prüfung ist auf die Kenntnisse und Fertigkeiten nach Anlage 3 beschränkt, die beanstandet worden sind. (3) Die Er...

EStDV 1955 § 12 (weggefallen) (Law)

EuWG § 12 Änderung und Zurücknahme von Wahlvorschlägen (Law)

...Wahlvorschlag zurücknehmen. (3) Wenn ein Bewerber nach der Zulassung des Wahlvorschlages, aber noch vor der Wahl stirbt oder die Wählbarkeit verliert, tritt an seine Stelle der Ersatzbewerbe...

EZulV 1976 § 12 Allgemeine Voraussetzungen (Law)

...wegen ihrer schweren Zugänglichkeit ähnlich gefährlichen Stellen befinden.

FahrlPrüfO 2012 § 12 Nichtöffentlichkeit (Law)

...wärtern sowie dem verantwortlichen Leiter und den hauptamtlichen Lehrkräften von amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätten und den Ausbildungsfahrlehrern, kann der Vorsitzende des Prüfungsaussc...

DPMAVwKostV 2006 § 12 Erinnerung, Beschwerde, gerichtliche Entscheidung (Law)

...werde einlegen. Eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Bundespatentgerichts über den Kostenansatz findet nicht statt. (3) Erinnerung und Beschwerde sind schriftlich oder zu Protokoll der...

EnEV 2007 § 12 Energetische Inspektion von Klimaanlagen (Law)

...Wirtschaftsraum oder der Schweiz erworben worden sind und durch einen Ausbildungsnachweis belegt werden können, sind den in Satz 2 genannten Ausbildungen gleichgestellt. (6) Die i...

EnVKG 2012 § 12 Berichtspflichten (Law)

...wie 2. die Überprüfung und Bewertung der Funktionsweise der Überwachungstätigkeiten für den Bereich der Verbrauchskennzeichnung von energiev...