RAG 21 § 11 (Law)

...utsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags vo...

PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)

...ungen, die vom Renten Service ordnungsgemäß veranlaßt wurden, aber dem Empfänger nicht zugegangen sind. (2) Bei laufenden Inlandszahlungen, die nicht durch Überweisung auf ein Konto erfolgen...

ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

...undesamt erhoben und aufbereitet. Die Angaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer III werden vom Statistischen Bundesamt aufbereitet. (2) Für die Erhebung und Aufbereitung der Angaben nach § 6 Buchs...

ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 2005 in Kraft .

SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2) ...

SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)

...ublik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. Eine mit dem Grund und Boden nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck fest verbundene Baulichkeit wird we...

WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)

...u kündigen. (2) Kündigt der Mieter nach Absatz 1, so tritt die Mieterhöhung nach § 10 nicht ein. (3) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.

ZHG§10PrO § 11 (Law)

...ugelassen, so wird er von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zur Prüfung spätestens drei Tage vor ihrem Beginn unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich ...

VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)

...utz gewährt wird; der Versorgungsträger kann den Risikoschutz auf eine Altersversorgung beschränken, wenn er für das nicht abgesicherte Risiko einen zusätzlichen Ausgleich bei der Altersversorgung sch...

UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

...uchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. ...

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

...und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,95 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Untersc...

BinSchPatentV 1998 Anlage 7 Muster Streckenkundezeugnis (Law)

...ugnis gilt nur in Verbindung mit dem auf den gleichen Namen lautenden BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ...

MoselSchPEV 1997 Art 7 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. Oktober 1997 in Kraft.

SaatV Anlage 7 (zu § 45 Abs. 1) (Law)

...ung von Getreide- *), Mais- und Sorghum-*), Futter- und Ölpflanzen- *), Runkelrüben- und Zuckerrüben- *)Saatgut, das für den internationalen ...

SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

...unfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu ent...

SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

...ulungskursen und ähnlichen Einrichtungen, 3. Personen, die sich Untersuchungen, Prüfungen oder ähnlichen Maßnahmen unterziehen, die aufgrund...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...ung für diese Tätigkeit durch eine Prüfung nachgewiesen hat. Die Unfallversicherungsträger erlassen Prüfungsordnungen. Die Prüfungsordnungen bedürfen der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. ...

SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)

...und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu ...

SGB 7 § 50 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes (Law)

...und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach den §§ 46 bis 51 des Neunten Buches, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt; im Übrigen gelten die Vorschriften für das Verletztengeld e...