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SchwbAV 1988 § 18 Leistungsvoraussetzungen (Law)
...Rehabilitationsträger, vom Arbeitgeber oder von anderer Seite zu erbringen sind oder, auch wenn auf sie ein Rechtsanspruch nicht besteht, erbracht werden. Der Nachrang der Träger der Sozialhilfe gemäß...
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SeeRVertO 1986 § 18 Prüfungsverfahren (Law)
...Rechts ihrer Gläubiger auf Teilnahme an dem Verteilungsverfahren in einem allgemeinen Prüfungstermin einzeln erörtert. In diesem Termin hat sich der Schuldner zu den Ansprüchen zu erklären. § 177 der ...
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NAV § 18 Haftung bei Störungen der Anschlussnutzung (Law)
...r Netzbetreiber für Schäden, die ein Anschlussnutzer durch Unterbrechung oder durch Unregelmäßigkeiten in der Anschlussnutzung erleidet, aus Vertrag, Anschlussnutzungsverhältnis oder unerlaubter Handl...
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NDAV § 18 Haftung bei Störungen der Anschlussnutzung (Law)
...r Netzbetreiber für Schäden, die ein Anschlussnutzer durch Unterbrechung oder durch Unregelmäßigkeiten in der Anschlussnutzung erleidet, aus Vertrag, Anschlussnutzungsverhältnis oder unerlaubter Handl...
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RebPflV 1986 § 18 Angaben in besonderen Fällen (Law)
...r Ausfuhr außerhalb der EG" tragen. (2) Hat das Bundessortenamt die Sortenzulassung oder ihre Verlängerung mit einer Auflage für die Kennzeichnung des Pflanzgutes der Sorte verbunden, s...
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TierZG 2006 § 18 Ermächtigungen (Law)
...Rahmen einer Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nr. 7 Prüfungsordnungen für Lehrgänge und Kurzlehrgänge über künstliche Besamung und Prüfungsordnungen für Lehrgänge über Embryotransfer zu erlassen. ...
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UAG § 18 Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)
...rchführenden Personengruppe anzugeben. Ferner sind Ort und Zeit der Begutachtung, Anschrift und Ansprechpartner der Organisation sowie, soweit erforderlich, die zur Sicherstellung der erforderlichen S...
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WpÜG § 18 Bedingungen; Unzulässigkeit des Vorbehalts des Rücktritts und des Widerrufs (Law)
...rden, deren Eintritt der Bieter, mit ihm gemeinsam handelnde Personen oder deren Tochterunternehmen oder im Zusammenhang mit dem Angebot für diese Personen oder Unternehmen tätige Berater ausschließli...
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VStG 1974 § 18 Aufhebung der Veranlagung (Law)
...rpflicht erloschen oder ein persönlicher Befreiungsgrund eingetreten ist oder 2. die Veranlagung fehlerhaft ist, ...
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VVG 2008 § 18 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...rsicherungsnehmers abgewichen werden.
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VwVfG § 18 Vertreter für Beteiligte bei gleichem Interesse (Law)
...rtreter bestellen. Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. (2) Die Vertretungsmacht erlischt, sobald der Vertreter oder der Vertretene dies der Behörde schriftlich erklärt; der Vertr...
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SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)
...rson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit durch eine Prüfung nachgewiesen hat. Die Unfallversicherungsträger erlassen Prüfungsordnungen. Die Prüfungsordnungen bedürfen...
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SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)
...rbracht werden, wenn sie dort bei zumindest gleicher Qualität und Wirksamkeit wirtschaftlicher ausgeführt werden können. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben können im grenznahen Ausland auch ausge...
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SortSchG 1985 § 18 Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse (Law)
...rruf der Erteilung des Sortenschutzes. (3) Die Widerspruchsausschüsse sind zuständig für die Entscheidung über Widersprüc...
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StGB § 18 Schwerere Strafe bei besonderen Tatfolgen (Law)
...re Folge der Tat eine schwerere Strafe, so trifft sie den Täter oder den Teilnehmer nur, wenn ihm hinsichtlich dieser Folge wenigstens Fahrlässigkeit zur Last fällt.
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TierImpfStV 2006 § 18 Bescheinigung der Guten Herstellungspraxis (Law)
...ragt der Inhaber einer Herstellungserlaubnis mit Sitz im Inland, der Mittel in einem Drittland herstellt, prüft oder lagert, das nicht Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum...
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StVO 2013 § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen (Law)
...ropäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 über besondere Vorschriften für Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Rich...
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ZuV 2012 § 18 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)
...r die Berechnung frühzeitiger Emissionsminderungen bei Anlagen im Sinne von § 6 Abs. 10 des Zuteilungsgesetzes 2012 gilt § 13 Abs. 1 bis 5 der Zuteilungsverordnung 2007 mit Ausnahme von § 13 Abs. 2 Sa...
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EinigVtr Anlage I Kap II D III Anlage I Kapitel II (Law)
...r §§ 4 bis 6 über die entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes und der zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften gelten in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit den in ...
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EinigVtr Anlage I Kap IV B III Anlage I Kapitel IV (Law)
...r tragen die Kosten der Rückführung, der Suchdienste, der Erstaufnahme, der vorläufigen Unterbringung und Eingliederung von Aussiedlern entsprechend der derzeitigen Praxis. ...