• SGB 1 § 70 Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht (Law)

  ...1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gilt entsprechend bei der Anwendung des § 45 Abs. 2 und 3 in der seit dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung.

• RechKredV Formblatt 1 *Fe Jahresbilanz */ zum .......................... (Law)

  ...darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1998, 3672 - 3675; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußno...

• PapKuVerarbIndMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

  ...dstelle: GBl. I 1987 Nr. 13, 154 - 155) Nachweis des täglichen Wareneinsatzes ...

• VRV Anlage 1 (zu § 2 Satz 2) (Law)

  ...dstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 154 > Vereinsregister des Amtsgerichts ...

• WasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2)....

• VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

  ...109), die zuletzt durch Artikel 17 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikatio...

• BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)

  ...10 Absatz 1 Nummer 1 und 2 von den Behandlungs- und Untersuchungspflichten freigestellt. Kieselgur und Kieselgur enthaltende Gemische dürfen nicht in getrocknetem Zustand aufgebracht werden und sind b...

• BAPostG § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz (Law)

  ...den Rechte und Pflichten in bezug auf die aus den Teilsondervermögen der Deutschen Bundespost hervorgehenden privaten Unternehmen (Postnachfolgeunternehmen) errichtet die Bundesrepublik Deutschland di...

• ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)

  ...den, welcher der Ehegatten das Unternehmen betreibt oder daß beide das Unternehmen gemeinschaftlich betreiben. Betreibt jeder der Ehegatten ein Unternehmen der Landwirtschaft, sind beide Landwirte nac...

• AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  ...dieses Gesetzes sind der umfassende Schutz der antarktischen Umwelt und der abhängigen und verbundenen Ökosysteme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewidmetes ...

• AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Asphaltbauer wird staatlich anerkannt.

• AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)

  ...daß der Überlassende Arbeitsvermittlung betreibt. (3) Dieses Gesetz ist mit Ausnahme des § 1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 bis 5 sowie der §§ 17 und 18 nicht...

• AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  ...den der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. ...

• ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Ziel der Verordnung ist es, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Arbeitsmedizinisc...

• BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Binnenschiffer/Binnenschifferin wird gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf des Berg- und Maschinenmannes und der Berg- und Maschinenfrau wird staatlich anerkannt.

• BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)

  ...die obersten Bundes- und Landesbehörden und die Deutsche Bundesbank, 2. die Bundeswehr und die in der Bundesrepublik Deutschland stationiert...

• BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...der Handwerksordnung staatlich anerkannt. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, ist er ein Ausbildungsberuf de...

• BesVNG 2 § 1 (Law)

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