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HolzBauSchAusbV § 12 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...werden. (2) Bei Fortsetzung der Berufsausbildung im dritten Ausbildungsjahr zum Holz- und Bautenschützer/zur Holz- und Bautenschützerin gelten die in der Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf...
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FELEG § 12 Zusammentreffen mit Einkommen (Law)
...wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, eine Altersrente vor Erreichen der Regelaltersgrenze, eine kleine Witwenrente oder kleine Witwerrente oder eine große Witwenrente oder große Witwerrente wegen der ...
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GenG § 12 Veröffentlichung der Satzung (Law)
...wie deren Vertretungsbefugnis, 5. die Zeitdauer der Genossenschaft, falls diese auf eine bestimmte Zeit beschränkt ist. ...
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KSpG § 12 Antrag auf Planfeststellung (Law)
...wartende Druckentwicklung im Speicherkomplex, die Lösung und die Freisetzung von Stoffen und die Verdrängung von Formationswässern während und nach der Injektion, 9. ...
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IRG § 12 Bewilligung der Auslieferung (Law)
...willigt werden, wenn das Gericht sie für zulässig erklärt hat.
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KFürsV § 12 Gegenstand der Förderung (Law)
...wissenschaftlicher Arbeit erwartet werden kann, oder wenn Beschädigte ohne den Doktorgrad im Wettbewerb mit Nichtbeschädigten benachteiligt wären oder der Erwerb des Doktorgrads in einem bestimmten ak...
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LuftVStG § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)
...wurde, eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben, in der die Steuer für den Kalendermonat selbst berechnet wird (Steueranmeldung). Die Steuer wird am 20. Tag nach Ablauf de...
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MedienFortbV § 12 Grundlegende Qualifikationen (Law)
...wie deren Auswirkungen auf die eigene Aufgabenwahrnehmung analysiert und beurteilt werden können. Weiterhin soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, betriebliche Abläufe nach wirtschaftlichen Gesichtsp...
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LebensMAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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SportSeeSchV § 12 Ersatzausfertigung, Ausstellung in anderen Fällen (Law)
...weis für Maschinisten auf Traditionsschiffen unbrauchbar geworden oder wird glaubhaft gemacht, daß er verloren gegangen ist, stellt die Zentrale Verwaltungsstelle auf Antrag eine Ersatzausfertigung au...
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StPO § 12 Zusammentreffen mehrerer Gerichtsstände (Law)
(1) Unter mehreren nach den Vorschriften der §§ 7 bis 11a und 13a zuständigen Gerichten gebührt dem der Vorzug, das die Untersuchung zuerst eröffnet hat. (2) Jedoch kann die Untersuchung und...
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StromNEV § 12 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)
...weit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 13 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind diese zunächst geeigneten Hilf...
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ZHG§10PrO § 12 (Law)
...wird von den beteiligten Prüfern auf einem Einzelzeugnis ein Urteil abgegeben unter ausschließlicher Verwendung der Bezeichnungen "sehr gut" (1), "gut" (2), "genügend" (3...
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WPapG § 12 Ermächtigungen zur Verpfändung (Law)
...wahrungsgeschäft ausdrücklich und schriftlich erteilt werden; sie darf weder in Geschäftsbedingungen des Verwahrers enthalten sein noch auf andere Urkunden verweisen. (2) Der Verwahrer darf ...
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ZPO § 12 Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff (Law)
Das Gericht, bei dem eine Person ihren allgemeinen Gerichtsstand hat, ist für alle gegen sie zu erhebenden Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet is...
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RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)
...witwenrente oder Zusatzwitwerrente, wenn der Verstorbene rentenrechtliche Zeiten zur FZR hatte. Anspruch auf Zusatzwitwenrente oder Zusatzwitwerrente besteht auch, wenn der Anspruch auf Bergmannswitwe...
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VerkSiG § 12 Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen (Law)
...wichtigen Verkehrs unentbehrlichen Verkehrsmittel, -anlagen und -einrichtungen zu Leistungen im Sinne des § 10 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 6 verpflichtet werden, wenn dies für Zwecke der Vertei...
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VersVermV § 12 Sicherheitsleistung, Versicherung (Law)
...wird jeweils zum 2. Januar des jeweiligen Jahres, in dem die Anpassung zu erfolgen hat, durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Bundesanzeiger veröffentlicht. (5) Der Gewer...
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TrZollV § 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen (Law)
...werden, wenn der Antrag nicht rechtzeitig gestellt wird. (3) Dem Antrag sind die Einladung des Veranstalters sowie eine Auflistung aller Waren beizufügen, deren Abgabe die ausländischen Stre...
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WiPrPrüfV § 12 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)
...werten. Die beiden Bewertungen können gegenseitig mitgeteilt werden. Eine nicht abgegebene Arbeit ist mit der Note 6,00 zu bewerten. Die bei der mündlichen Prüfung mitwirkenden Mitglieder der Prüfungs...