• AP-mDBGSV § 9 Entlassung (Law)

  ...itungsdienstes in körperlicher, geistiger oder charakterlicher Hinsicht nicht erfüllt oder nach den erbrachten Leistungen erkennen lässt, dass das Ziel der Ausbildung nicht zu erreichen ist, kann durc...

• AFBG § 9 Vorqualifikation der Teilnehmer und Teilnehmerinnen (Law)

  ...ilnehmer oder die Teilnehmerin muss vor Beginn der Maßnahme über die nach der jeweiligen Fortbildungsordnung für die Prüfungszulassung erforderliche berufliche Vorqualifikation verfügen. ...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...ie Auslegung, die Errichtung sowie der Betrieb und die Wartung sämtlicher Teile eines Betriebsbereichs, die im Zusammenhang mit der Gefahr von Störfällen im Betriebsbereich stehen, ausreichend sicher ...

• BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)

  ...im Jahr mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt während des Betriebs mit Heizöl EL für alle Betriebstemperaturen ein Emissionsgrenzwert für Stickstoffoxide von 250 Mill...

• BewachV 1996 § 9 Beschäftigte (Law)

  ...is 3 besitzen und 3. einen Unterrichtungsnachweis nach § 3 Absatz 2, ein Prüfungszeugnis nach § 5 oder eine Bescheinigung eines früheren Gew...

• BGBEG § 9 Sonstige Informationen während des Vertragsverhältnisses (Law)

  ...isses ist der Zahlungsdienstleister verpflichtet, den Zahlungsdienstnutzer unverzüglich zu unterrichten, wenn 1. sich Umstände, über die gemä...

• BinSchUO 2008 § 9 Erteilungsverfahren (Law)

  ...II §§ 2.02 bis 2.18 erteilt, soweit die Anforderungen nach den §§ 4 und 5 erfüllt sind. (2) Der Eigentümer oder Ausrüster hat rechtzeitig alle erforderlichen zeichnerischen und rechnerischen...

• FahrlGDV 2012 § 9 Lehrkräfte (Law)

  ...itlichen Gründen keine zugrunde liegende Fahrerlaubnis mehr besitzt, gestatten, weiterhin an der Fahrlehrerausbildungsstätte theoretischen Unterricht zu erteilen, wenn er körperlich und geistig im Sin...

• ElekMeistPrV 2004 § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ie zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch gemäß dieser Verordnung durchführen; § 8 Abs. 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf d...

• EnVKG 2012 § 9 Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen (Law)

  ...ie Anhörungsfrist nicht kürzer als zehn Tage sein darf. Wurde eine Maßnahme getroffen, ohne dass der Wirtschaftsakteur gehört wurde, wird ihm so schnell wie möglich Gelegenheit gegeben, sich zu äußern...

• ErbStG 1974 § 9 Entstehung der Steuer (Law)

  ...iner aufschiebenden Bedingung, unter einer Betagung oder Befristung Bedachten sowie für zu einem Erwerb gehörende aufschiebend bedingte, betagte oder befristete Ansprüche mit dem Zeitpunkt des Eintrit...

• BTGO 1980 § 9 Aufgaben der Schriftführer (Law)

  ...ie Schriftführer unterstützen den Präsidenten. Sie haben die Schriftstücke vorzulesen, die Verhandlungen zu beurkunden, die Rednerlisten zu führen, die Namen aufzurufen, die Stimmzettel zu sammeln und...

• DüMV 2012 § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ittel, einen Wirtschaftsdünger, einen Bodenhilfsstoff, ein Kultursubstrat, ein Pflanzenhilfsmittel oder einen dort genannten Stoff in den Verkehr bringt. (2) Ordnungswidrig im S...

• DiätAss-APrV § 9 Benotung (Law)

  ...ie schriftlichen Aufsichtsarbeiten sowie die Leistungen in der mündlichen und praktischen Prüfung werden wie folgt benotet: - "sehr gut&...

• BWO 1985 § 9 Ehrenämter (Law)

  ...igte, die glaubhaft machen, dass sie aus dringenden beruflichen Gründen oder durch Krankheit oder Behinderung oder aus einem sonstigen wichtigen Grunde gehindert sind, das Amt ordnungsmäßig auszuüben....

• ChemBioLackAusbV 2009 § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...im Prüfungsbereich Prozessorientiertes Arbeiten sowie im Prüfungsbereich Analytische Chemie und Wahlqualifikationen jeweils mit mindestens „ausreichend“ und 4. ...

• FischSeuchV 2008 § 9 Überwachung (Law)

  ...in Betrieben, in denen eine genehmigungspflichtige Tätigkeit nach § 3 ausgeübt wird, Untersuchungen nach Maßgabe der in Anhang III Teil B Spalte 5 der Richtlinie 2006/88/EG genannten Häufigkeit auf di...

• ForstWiAusbV 1998 § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...ich auf die in der Anlage I aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. Sie wird praktisc...

• FuttMV 1981 § 9 Aktionsgrenzwerte für unerwünschte Stoffe (Law)

  ...ie Aktionsgrenzwerte für unerwünschte Stoffe sind in Anhang II der Richtlinie 2002/32/EG festgesetzt.

• GlasVAusbV § 9 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung in der Fachrichtung Kanten- und Flächenveredelung (Law)

  ...ich auf die in der Anlage Teil I sowie Teil II A aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich i...