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StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)
(1) Zur Durchführung des Zensus führen die statistischen Ämter der Länder zum Berichtszeitpunkt eine Gebäude- und Wohnungszählung als schriftliche Befragung durch. (2) Erhebungs...
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BattG § 6 Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Law)
...§ 15 Absatz 1 erforderlichen Informationen auf Verlangen bereitzustellen. Hersteller, die aus dem Gemeinsamen Rücknahmesystem austreten, haben dies der in § 7 Absatz 1 genannten Behörde unverzüglich a...
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AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)
(1) Das Bundesministerium für Gesundheit (Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Verwendung bestimmter Stoffe, Zubereitungen aus Stoffen oder Geg...
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ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)
...§ 2 vor. Die §§ 13 und 13a des Wehrpflichtgesetzes und die §§ 14 und 16 des Zivildienstgesetzes bleiben unberührt.
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AtVfV § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen (Law)
...§ 5 und der nach § 6 Absatz 2 Satz 1 auszulegenden Unterlagen im Internet auch über das einschlägige zentrale Internetportal nach § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgt. ...
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AP-mDBGSV § 6 Leistungsanforderungen (Law)
...6. Kriminalistik, 7. Deutsch, 8. Englisch, ...
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ArbGG § 6 Besetzung der Gerichte für Arbeitssachen (Law)
(1) Die Gerichte für Arbeitssachen sind mit Berufsrichtern und mit ehrenamtlichen Richtern aus den Kreisen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber besetzt. (2) (weggefallen)
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ARV 1991 § 6 Erkrankung während der Auslandsdienstreise (Law)
...§ 3 Abs. 1 und 2, bei Aufnahme in ein inländisches Krankenhaus 10 vom Hundert des Tagegeldes nach § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Bundesreisekostengesetzes in Verbindung mit § 9 Absatz 4a Satz 2 und 3 N...
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BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)
...60. Lebensjahr vollendet hat, findet eine Nachuntersuchung nur auf seinen Antrag statt.
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BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)
Zum Schutz der menschlichen Gesundheit beträgt der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei ...
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BinSchSprFunkV 2003 § 6 Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis (Law)
Der Bewerber muss für die Erteilung der Erlaubnis das 15. Lebensjahr vollendet und die erforderliche Befähigung in einer Prüfung nachgewiesen haben.
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BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)
1. Der Wendeanzeiger muss vor dem Rudergänger in dessen Blickfeld angebracht sein. 2. ...
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BFStrMG § 6 Einrichtungen zur Erhebung der Maut (Law)
...§ 1 mit Zustimmung der zuständigen Behörden der Länder zu errichten.
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BHO § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)
Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigun...
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ElekMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...§ 5 Abs. 6 ist nicht zulässig.
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ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...60 Prozent gewichtet.
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EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)
...§ 4 oder einer Verordnung der Europäischen Union genannten Produkte in Bezug auf die in diesen Rechtsvorschriften genannten Anforderungen und den Anforderungen dieses Gesetzes eine wirksame Marktüberw...
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EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)
...§ 15 Absatz 2 und § 22 des Umwandlungssteuergesetzes, § 34 Absatz 7a des Körperschaftsteuergesetzes sowie § 6 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 4 bis 6 sowie § 16 Absatz 3 Satz 3 und 4 des Einkommenst...
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ChemikAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)
...60 Prozent gewichtet.