• StromNZV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ahme von elektrischer Energie an räumlich davon entfernt liegenden Entnahmestellen der Elektrizitätsversorgungsnetze. Die Regelungen der Verordnung sind abschließend im Sinne des § 111 Abs. 2 Nr. 2 de...

• SozhiDAV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ahren und Kosten der Datenabgleiche, die nach § 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch durchgeführt werden können, richten sich nach den Vorschriften dieser Verordnung.

• SpielV § 1 (Law)

  ...allen, Tanzschulen, Badeanstalten, Sport- oder Jugendheimen oder Jugendherbergen befinden, oder in anderen Schank- oder Speisewirtschaften oder Beherbergungsbetrieben, die ihrer Art nach oder tatsächl...

• TÄHAV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...agerung und die Abgabe von Arzneimitteln durch Tierärzte und durch Apotheken der tierärztlichen Bildungsstätten sowie für die Verschreibung und Anwendung von Arzneimitteln durch Tierärzte.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV § 1 (Law)

  ...15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist, in Verbindung mit § 19 Abs. 6 Satz 3 des Gerätesicherheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2001 (BGBl. I S. 866), bestimmen s...

• TEIV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/106/EU (ABl. L 355 vom 12.12.2014...

• ZPOEG § 1 (Law)

  ...allen)

• ZTechAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ausbildung in dem Ausbildungsberuf Zahntechniker/Zahntechnikerin nach der Handwerksordnung.

• ZÄPrO § 1 (Law)

  ...ahnarzt wird für seinen Beruf wissenschaftlich und praktisch ausgebildet.

• ZahlPrüfbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...anzuwenden auf Zahlungsinstitute mit einer Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes. Auf Zahlungsinstitute, die auch Kreditinstitut im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 des Kreditw...

• ZFdG § 1 Zollfahndungsdienst (Law)

  ...aus dem Zollkriminalamt als Direktion der Generalzolldirektion und den Zollfahndungsämtern. Das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter nehmen die ihnen durch Rechtsvorschriften zugewiesenen Aufgab...

• ZollKostV § 1 Regelungsgegenstand (Law)

  ...ahrnehmung von Aufgaben der Bundeszollverwaltung übertragen worden ist, sowie von der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und den mit der Ausführung des Gesetzes über das Branntweinmonopol beauftra...

• AtAV 2009 § 14 Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat (Law)

  ...1) Die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente in das Inland aus einem Mitgliedstaat bedarf der Zustimmung. Die Entscheidung ergeht durch schriftlichen Verwaltungsakt unter Ve...

• EuWG § 14 Zulassung der Wahlvorschläge, Entscheidung über die Verbindung von Listen für einzelne Länder (Law)

  ...am achtundvierzigsten Tage vor der Wahl öffentlich bekannt. (6) Der Bundeswahlausschuß entscheidet am zweiundsiebzigsten Tage vor der Wahl über Erklärungen nach § 11 Abs. 3. Absatz 2 Satz 1 ...

• FischSeuchV 2008 § 14 Inverkehrbringen für die weitere Haltung oder den Besatz (Law)

  ...ann anordnen, dass Fische aus Aquakultur in freie Gewässer oder in Angelteiche nur verbracht werden dürfen, soweit sie aus einem Schutzgebiet stammen, das frei von den in Anlage 1 Spalte 1 Nummer 2 au...

• UmwG 1995 § 14 Befristung und Ausschluß von Klagen gegen den Verschmelzungsbeschluß (Law)

  ...ats nach der Beschlußfassung erhoben werden. (2) Eine Klage gegen die Wirksamkeit des Verschmelzungsbeschlusses eines übertragenden Rechtsträgers kann nicht darauf gestützt werden, daß das U...

• ZuG 2007 § 14 Sonderzuteilung für Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  ...ach Absatz 1 zuzuteilen sind, errechnet sich nach Formel 7 des Anhangs 1 zu diesem Gesetz. (3) Der Antrag nach Absatz 1 ist im Rahmen des Antrags nach § 10 Abs. 1 des Treibhausgas-Emissionsh...

• BKAG 1997 § 14 Befugnisse bei der Zusammenarbeit im internationalen Bereich (Law)

  ...as Bundeskriminalamt kann als Nationales Zentralbüro der Bundesrepublik Deutschland für die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation personenbezogene Daten an das Generalsekretariat der Organi...

• De-Mail-G § 14 Jugend- und Verbraucherschutz (Law)

  ...akkreditierte Diensteanbieter hat bei Gestaltung und Betrieb der De-Mail-Dienste die Belange des Jugendschutzes und des Verbraucherschutzes zu beachten.

• FischRDV 1998 § 14 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 601/2004 (Law)

  ...als Kapitän entgegen Artikel 13 Absatz 1 erster Halbsatz, Artikel 14 Absatz 1, Artikel 17 Absatz 1, Artikel 18 Absatz 1 oder Artikel 19 Absatz 1 Satz 1 die dort genannten Fang- und Aufwandsdaten oder ...