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Weser/JadeLotsV 2003 § 12 Befreiung von der Lotsenannahmepflicht in besonderen Fällen (Law)
...us nach Anhörung der Lotsenbrüderschaft von der Lotsenannahmepflicht befreien.
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SVFAngAusbV 1997 § 12 Abschlußprüfung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten, Fachrichtung knappschaftliche Sozialversicherung (Law)
...ufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüfung ist schriftlich in den Prüfungsfächern Versicherung und Finanzierung, Leistungen sowie Wirtschafts- und Sozialkunde und mündlich in einem Prüfun...
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StrlSchV 2001 § 12 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)
...ung oder Vertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigte Person oder der für die Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebs bestellte Strahlenschutzbeauftragte nicht zuverlässig ist. ...
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StrlSchV 2001 § 49 Sicherheitstechnische Auslegung für den Betrieb von Kernkraftwerken, für die standortnahe Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente und für Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radio (Law)
...ugung von Elektrizität dient, darf bis zur Stilllegung nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes unbeschadet der Forderungen des § 6 in der Umgebung der Anlage im ungünstigsten Störfall durch Freisetzung radio...
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StVZO 2012 Anlage XXI (§ 49 Absatz 3) (Law)
...undumgeräusch Die Messung erfolgt am stehenden Fahrzeug gemäß Abbildung 2 an acht Messpunkten in 7 m Entfernung vom Fahrzeugumriss und in 1,2 m Höhe. Vor der Messung is...
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RVermG Anlage (zu § 12 Abs. 1) (Law)
...ungsgenossenschaft Duisburg-Hamborn eGmbH, Duisburg-Hamborn 4. ...
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ÜblG 1 § 2 (Law)
...urch Zeitablauf überholt)
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SprengV 1 § 2 (Law)
...und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Sprengstoffgesetzes, soweit er sich auf § 16 Abs. 1 und 2, § 22 Abs. 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden auf 1. ...
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RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)
...12) sind Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände auszuweisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Dies gilt auch dann, wenn sie unter dem Vorbehalt des Eingangs gutgeschrieb...
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TNV Anlage (zu § 12) (Law)
...ung der Verfügung „Struktur und Ausgestaltung des Nummernbereichs für Ortsnetzrufnummern“ Vfg. 43/2007 29. 08. 2007 BNetzA...
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BesVNG 1 § 2 (Law)
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RechKredV § 25 Eigenkapital (Nr. 12) (Law)
...Unterposten Buchstabe a "Gezeichnetes Kapital" sind, ungeachtet ihrer genauen Bezeichnung im Einzelfall, alle Beträge auszuweisen, die entsprechend der Rechtsform des Instituts als von den G...
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SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)
...ungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und Versorgung Nr. 16, Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 12) einschließlich ihrer 1. Änderung und Ergänzung vom 1. M...
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StVZO 2012 Anlage XV (zu § 49 Absatz 3) (Law)
...utsches Institut für Gütersicherung und Kennzeichnung e. V., Siegburger Straße 39, 53757 St. Augustin, zu entnehmen, und zwar ist als Farbton zu wählen für weiß: RAL 9001 und für grün: RAL 6001. Die F...
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ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)
...Unter Berücksichtigung der Prüfungsnoten für den Ersten Abschnitt und den Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung hat er/sie die Ärztliche Prüfung mit der Gesamtnote „ ........
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BImSchV 39 § 12 Einstufung der Gebiete und Ballungsräume für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid (Law)
...und unteren Beurteilungsschwellen. Alle Gebiete und Ballungsräume werden anhand dieser Beurteilungsschwellen eingestuft. (2) Die Einstufung nach Absatz 1 wird spätest...
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FlugfunkV 2008 § 12 Anerkennung von Prüfungen zum Erwerb einer Erlaubnis für Luftfahrzeugführer oder zum Erwerb der Instrumentenflugberechtigung (Law)
...ung zum Erwerb der Erlaubnis für Privatflugzeugführer, Privathubschrauberführer, Berufsflugzeugführer, Berufshubschrauberführer, Verkehrshubschrauberführer, Luftschiffführer oder Bordwarte auf Hubschr...
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BAPostG § 12 Überleitung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V. (Law)
...unikation e. V. aufgrund fester und variabler Vergütungen zugestanden hätte; für die Berechnung des Unterschiedsbetrages wird die Vergütung bei Vollzeitbeschäftigung zugrunde gelegt. Die Ausgleichszul...
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UVPG § 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist (Law)
...ung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung oder einer Vorprüfung nach den Sätzen 1 und 2, wenn für das frühere Vorhaben zum Zeitpunkt der Antragstellung für das hinzutretende kumulierend...
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BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)
...und Kesselstäube sowie Reaktionsprodukte und sonstige Abfälle der Abgasbehandlung, sind nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu vermeiden, zu verwerten oder zu beseitigen. So...